Europawahl : Ostdeutsche ziehen bei SPD-Europaliste den Kürzeren

Am Montag will der SPD-Vorstand die Bundesliste für die Europawahl vorstellen. Mehrere ostdeutsche Abgeordnete sind unzufrieden.

Auf ein mageres Ergebnis bei der Europawahl muss sich die SPD einstellen.
Auf ein mageres Ergebnis bei der Europawahl muss sich die SPD einstellen.Foto: Patrick Pleul/DPA

Wenn die SPD heute noch über ihre Umfragewerte aus den Neunzigerjahren verfügen würde, dass wäre die am kommenden Montag geplante Vorstellung der SPD-Bundesliste für die Europawahl wahrscheinlich eine Wohlfühl-Veranstaltung. Allerdings landet die SPD gegenwärtig laut einer Umfrage vom letzten ARD-Deutschlandtrend nur noch bei 14 Prozent. Dies würde bedeuten, dass die Sozialdemokraten lediglich 14 Abgeordnete nach Straßburg schicken würden. Gegenwärtig sind es 27 Parlamentarier.

Bleibt es bis zur Europawahl bei den miesen Umfragewerten, dann könnte es selbst für einen altgedienten Europäer wie den Saarländer Jo Leinen angesichts seiner Platzierung in dem bislang vorliegenden Entwurf für die Bundesliste eng werden. Über einen sicheren Platz unter den ersten zehn Abgeordneten verfügt hingegen nach parteiinternen Informationen die DGB-Frau Gabriele Bischoff, die vom Berliner SPD-Landesverband ins Rennen geschickt worden war.

Die Aufstellung der SPD-Liste war für die Sozialdemokraten von Anfang an ein Quell des Missvergnügens. Erst wurde Parteichefin Andrea Nahles bei der Suche nach einer Frau, welche als Spitzenkandidatin antreten sollte, nicht fündig. Dann sagte Justizministerin Katarina Barley, die der Parteivorsitzenden zunächst einen Korb gegeben hatte, im vergangenen Monat doch noch zu – was in der Partei allgemein als ein Zeichen des Aufbruchs wahrgenommen wurde. In Brüssel war zwar zwischenzeitlich der Chef der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Udo Bullmann, als Favorit für die Spitzenkandidatur gehandelt worden. Doch weil er nicht als Charismatiker gilt, erhielt Barley den Vorzug.

Trotzdem kam Juso-Chef Kevin Kühnert in der zurückliegenden Woche in einem Brandbrief an alle SPD-Landes- und Bezirksvorsitzenden zu dem Urteil, dass sich unter den Europakandidaten zu viele altbekannte Gesichter befänden. „Andere Parteien überflügeln uns dieser Tage spielerisch, wenn es darum geht, ein vielfältiges Angebot für die Europawahl zu unterbreiten“, schrieb Kühnert.

Besonders bitter ist die vorliegende Liste aber für einige Männer, die von ostdeutschen Landesverbänden nominiert wurden. Beim Verfahren zur Aufstellung der Liste mit insgesamt 15 Männern und zehn Frauen galt es, mehrere Kriterien zu erfüllen: Zunächst war der Länderproporz zu wahren, der mitgliederstarken Verbänden wie Nordrhein-Westfalen eine Platzierung weit vorn auf der Bundesliste sichert. Dann müssen sich Frauen und Männer auf den Listenplätzen abwechseln. Und schließlich sollte noch sichergestellt werden, dass ein paar jüngere Politiker aus der U-40-Riege einen guten Platz erhalten.

Es bleibt nur die Hoffnung auf 28 Prozent

Dies führt dazu, dass sich der von der Brandenburger Landesvertreterversammlung aufgestellte Simon Vaut erst auf Platz 24 des Listenentwurfs wiederfindet. Noch dahinter liegen der Sachsen-Anhalter Arne Lietz auf Platz 26 und der Thüringer Jakob von Weizsäcker auf Platz 28.

Damit von Weizsäcker angesichts dieser Platzierung wieder ins Europaparlament einziehen könnte, müsste die SPD bei der Wahl im Mai auf 28 Prozent kommen. Das letzte Mal, dass die Sozialdemokraten bei einer Europawahl einen Wert oberhalb dieser Marke erreichten, liegt 19 Jahre zurück.

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