Familienministerin zur SPD-Vorsitzwahl: Giffey für Scholz/Geywitz und Verbleib in der Groko

Vor der Stichwahl der SPD um den Parteivorsitz hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey klar Position bezogen. „Klara Geywitz und Olaf Scholz wollen die Regierung fortsetzen – und das unterstütze ich“, sagte Giffey der Wochenzeitung „Die ZEIT“.

Sie sei „felsenfest davon überzeugt“, dass es für die SPD richtig sei, in der großen Koalition zu bleiben, sagte Giffey weiter. Denn es mache einen Unterschied, ob die Sozialdemokraten mitregierten oder nicht.

Das Duo Scholz und Geywitz steht bei der Vorsitzwahl der SPD für einen Verbleib in der großen Koalition. Neben den beiden sind in der Stichwahl noch der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Saskia Esken. Die beiden sehen das Bündnis mit der Union eher skeptisch.

Giffey kritisierte die anhaltenden Debatten in der SPD um den Ausstieg aus dem schwarz-roten Regierungsbündnis. „Wenn ich mir jeden Tag Gedanken über mein nahes Ende mache, ist das nicht gut fürs Gemüt“, sagte die SPD-Politikerin. Die „Endzeitdebatten“ nervten die Bürger und lenkten von den eigenen Leistungen ab. Zudem sei die Parole „Raus aus der Groko und alles wird gut“ sei eine Illusion.

Die Menschen wollten eine stabile Regierung. „Sie wollen, dass wir unseren Job machen, und sie wollen hören, dass etwas funktioniert“, sagte Giffey.

Die Familienministerin war lange selbst als Kandidatin für den SPD-Vorsitz gehandelt worden. Nach Vorwürfen des Plagiats in ihrer Doktorarbeit sagte Giffey aber ab.

Zwar hatte die Freie Universität Berlin in der vergangenen Woche entscheiden, Giffey mit einer Rüge davonkommen zu lassen und ihr den Doktortitel nicht zu lassen. Doch die Möglichkeit, beim SPD-Parteitag im Dezember für den Parteivorsitz zu kandidieren, da das Ergebnis der Mitgliederbefragung nicht bindend ist, will Giffey auf keinen Fall nutzen.

„Das mache ich garantiert nicht“, sagt Giffey. „Da haben sich Kandidaten in 23 Veranstaltungen der Basis gestellt, haben für sich und ihre Ideen geworben  – das kann man doch nicht einfach wegwischen. Jetzt wie Kai aus der Kiste zu kommen, wäre allen Kandidaten gegenüber respektlos und auch nicht demokratisch.“ (Tsp)