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„Habe unwissentlich falsch informiert“: FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück
Neben Djir-Sarai zieht auch FDP-Bundesgeschäftsführer Reymann Konsequenzen aus der Affäre um das „D-Day-Papier“ und gibt seinen Posten ab. Buschmann könnte neuer Generalsekretär werden.
Stand:
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und auch Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann sind nach dem Bekanntwerden eines Strategiepapiers der Liberalen zum Ampel-Ausstieg zurückgetreten. Die FDP teilte mit, nach dem Rücktritt von Djir-Sarai wolle auch Reymann damit eine personelle Neuaufstellung der Partei vor der Bundestagswahl ermöglichen.
In der Parteizentrale der FDP, dem Hans-Dietrich-Genscher-Haus, hatte Djir-Sarai zuvor ein vorbereitetes Statement vorgelesen und gesagt: „Ich habe heute Morgen dem Parteivorsitzenden erklärt, dass ich als Generalsekretär der FDP zurücktrete.“
Djir-Sarai fügte hinzu: „Ich habe unwissentlich falsch über ein internes Dokument informiert.“ Das sei nicht seine Absicht gewesen, weil er von Erstellung und inhaltlicher Ausrichtung keine Kenntnis gehabt habe. Dafür entschuldige er sich, so Djir-Sarai.
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Aber: „Für einen solchen Vorgang ist der Generalsekretär verantwortlich. Daher übernehme ich die politische Verantwortung, um Schaden von meiner Glaubwürdigkeit und der FDP abzuwenden.“ Fragen ließ Djir-Sarai nach Verlesen des Statements nicht zu.
Wie der Tagesspiegel aus Parteikreisen erfahren hat, ist Marco Buschmann als neuer FDP-Generalsekretär im Gespräch.
Djir-Sarai war wegen der Planungen zu einem gezielten Ausstieg der FDP aus der Koalition unter Druck geraten. Die FDP-Nachwuchsorganisation Junge Liberale forderte ihn am Freitag zum Rücktritt vom Amt des Generalsekretärs auf, das Djir-Sarai seit April 2022 innehatte.
Die FDP hatte das interne Strategiepapier am Donnerstag veröffentlicht, nachdem zuvor mehrere Medien darüber berichtet hatten. Darin werden Szenarien zum Koalitionsausstieg durchgespielt und Worte wie „D-Day“ und „Feldschlacht“ verwendet. (Mitarbeit: Christian Latz)
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