Hauptstadtlage : In London ist das Brexit-Chaos perfekt

Die britische Regierungschefin fährt die nächste Niederlage ein, der deutschen Verteidigungsministerin macht die AfD Probleme. Ein Nachrichtenüberblick.

Eine Demonstration in London.
Eine Demonstration in London.Foto: REUTERS/Peter Nicholls

Um die Wendungen und Windungen des Brexit-Dramas im britischen Unterhaus zu verfolgen, reicht ein Internet-Zugang und ein halbwegs brauchbares Schulenglisch (parliamentlive.tv). Eigentlich reichte gestern sogar schon die Entgeisterung auf den Gesichtern, als Theresa May erklärte, dass das Parlament ja gerne alles Mögliche beschließen könne, aber nicht davon ausgehen dürfe, dass sie das in Brüssel a) überhaupt und b) rechtzeitig vor dem neuen B-Day-Datum 12. April durchkriegt.

Der Auftritt beschleunigte nur die nächste Niederlage der Regierungschefin: Das Parlament beschloss am späten Abend gegen ihren Willen, am Mittwoch in einer Reihe von Probeabstimmungen selbst auszuloten, für welche Variante von Brexit sich vielleicht eine Mehrheit findet. Drei Staatssekretäre traten prompt zurück.

May selbst versprach mit den Ergebnissen „kooperativ“ umzugehen – was immer das heißt. Die EU-Kommission geht vorsichtshalber davon aus, dass es nichts Gutes heißt, und verbreitet für den Chaos-Fall Überlebenshinweise. Also etwa diesen: Kalkulieren Sie beim Städtetrip nach London ein, dass Handytelefonate urplötzlich teuer werden.

AfD, die Partei der schlechten Laune

Ursula von der Leyen hatte in ihrer Zeit als Familienministerin etwas geschafft, was bis dahin als praktisch unmöglich galt: Die Niedersächsin hat mit ihren Projekten und Vorstößen so viel Dampf gemacht, dass die Familienpolitik in den Augen der Wähler von der SPD-Domäne zur CDU-Kernkompetenz wurde.

Als Verteidigungsministerin scheint ihr das umgekehrte Kunststück gelungen zu sein. Statt die Bundeswehr fester an die Union zu binden, hat ihr böses Wort vom „Haltungsproblem“ der AfD eine zusätzliche Tür in die Truppe geöffnet. Meiner Hauptstadtlage-Kollegin Maria Fiedler ist nämlich aufgefallen, wie eifrig ehemalige Soldaten aus den Reihen der Rechtspopulisten als Truppenversteher unterwegs sind.

Ihr Erfolg ist nicht schwer zu erklären. Die AfD gilt gemeinhin als Partei der schlechten Laune. Und für schlechte Laune in Uniform finden sich Gründe genug.

Die Hauptstadtlage von Maria Fiedler und ihrem Team ist Teil der Tagesspiegel-Morgenlage, dem Nachrichtenüberblick für Politik-Entscheider. Kostenfrei anmelden kann man sich hier.

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