Heiko Maas und der Iran : Was Moral ist, bestimmt Deutschland

Heiko Maas trat in Italien im Schwarzhemd auf - wie es Mussolinis Schergen trugen. Ein Symbol für Deutschlands Außenpolitik, meint unser Autor im Gastbeitrag.

Michael Wolffsohn
Heiko Maas (SPD) bei der Rückgabe eines Beutekunst-Gemäldes an Italien in den Uffizien in Florenz. Unter dem Arm trägt er ein Foto des restituierten Werkes, das er als Geschenk erhielt.
Heiko Maas (SPD) bei der Rückgabe eines Beutekunst-Gemäldes an Italien in den Uffizien in Florenz. Unter dem Arm trägt er ein Foto...Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Unser Gastautor Michael Wolffsohn ist Historiker und Publizist. Professor Wolffsohn ist Hochschullehrer des Jahres 2017. Von ihm erschienen zuletzt unter anderem „Deutschjüdische Glückskinder“ und "Willy Brandt – Friedenskanzler?“

Außenminister Heiko Maas kann durchaus als Maß der gegenwärtigen Herrenmode gelten. Er pflegt aber nicht nur sein persönliches Äußeres, sondern auch unsere staatlichen Außenbeziehungen - und zwar, ohne moralische Werte zu vernachlässigen. Doch weder korrekte Mode noch Moral schützen vor politischen Fehltritten. Vor allem dann nicht, wenn weder der Minister noch die Verantwortlichen in seinem Haus über das jeweils notwendige kulturelle Wissen verfügen.

Anschauungsunterricht bekamen wir Mitte Juli: Wie es Recht und Moral gebieten, bemüht sich die gesamte Bundesregierung um die Rückgabe von Kunstwerken, die in der NS-Zeit geraubt wurden. Und unser geschichts- und moralbeflissener Außenminister ließ es sich nicht nehmen, die jüngste Rückgabe an Italien in den Uffizien von Florenz höchstpersönlich vorzunehmen.

Modisch korrekt wie stets trug der Außenminister eine dunkle Krawatte. Das schwarze Hemd aber hätte er besser zuhause gelassen, denn: Schwarzhemden gehörten in Mussolinis Italien zur Uniform der Faschisten-Miliz. Bekanntlich waren die „Schwarzhemden“ und ihr Führer, der „Duce“, Verbündete des deutschen „Führers“ Adolf Hitler. Die Uniform der SS-Mörderbanden war ebenfalls schwarz. So weckte die wohlgemeinte Rückgabe von NS-Raubgut durch einen deutschen Minister im italofaschistischen und SS-schwarz selbst bei nur Halbkundigen alles andere als Wohlgefühle.

Die Panne hatte überschaubare Folgen. Die italienische Regierung machte Bella Figura und schwieg. Ein paar Kundige im In- und Ausland lachten über die mangelnde Sensibilität der Protokollverantwortlichen. Und dennoch hatte dieser Moment Symbolkraft. Das Auseinanderklaffen zwischen dem moralischen Anspruch des Ministers und dem Fehltritt im Auftritt ist das Grundproblem der deutschen Außenpolitik insgesamt – und könnte Deutschland eines Tages politisch und finanziell teuer zu stehen kommen. 

Die seit rund zwei Jahrzehnten praktizierte moralische Selbstüberhöhung breiter Kreise der deutschen Gesellschaft und Politik (nicht zuletzt durch Heiko Maas und die Kanzlerin) nervt selbst Freunde unseres Landes. Anders als zu Zeiten der Bonner Republik präsentiert sich Deutschland als moralische Weltmacht.

Deutschland erklärt Italien, was Moral ist - und dem Rest der Welt auch

Wir erleben die Wiederauferstehung des teutschen 19. Jahrhunderts, frei nach Emanuel Geibel („Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“). Getreu dieser altneudeutschen Weltsicht erteilte Maas im schwarzen Hemd der Regierung des einstigen Schwarzhemdenlandes moralisch-politischen Nachhilfeunterricht in Sachen Migrations- und Flüchtlingspolitik. Eine „Koalition der Hilfsbereiten“ will er in der EU für die Flüchtlinge schmieden. Um Menschen in Not zu retten, muss immer gehandelt werden. Doch Maas‘ Botschaft lautet vor allem: Ihr, die Salvini-Italiener, seid nicht hilfsbereit. Ich bin es, und ich biete euch an, unserer feinen Gesellschaft beizutreten. Was Moral ist, bestimmt Deutschland. 

Es soll außer Italien in der EU und in der Welt Staaten geben, die das etwas anders sehen. Die so Belehrten werden sich irgendwann revanchieren. 

Dabei ist die Flüchtlingspolitik nur ein Beispiel für das Tugend-Maß des Herrn Maas. Er plant eine „Allianz der Multilateralisten“. Das klingelt schön in tagespolitisch programmierten Ohren, denn die Stoßrichtung ist eindeutig. Was die „Koalition der Hilfsbereiten“ gegen Salvinis Italien, sei diese Allianz gegen den Mann im Weißen Haus. Es gibt gute Gründe, sich von US-Präsident Trump politisch und moralisch zu distanzieren. Ihn ständig vom hohen Ross herunter abzukanzeln, ist sicherheits- und handelspolitisch nicht nur leichtsinnig, sondern auch wenig konsequent, wenn man, beispielsweise gegenüber China und dem Iran, auf Appeasement setzt. 

Deutschland nimmt seine Führungsrolle nicht an - auch in der Straße von Hormus nicht

Auch sicherheitspolitisch sind Deutschland und Europa brüllende Mäuse. Je lauter sie brüllen, desto weniger nimmt man sie ernst. Dieser Tage hat der Iran die einstige maritime Weltmacht Großbritannien regelrecht vorgeführt. „Britannia rules the seas“, das war einmal. Noch länger verblasst ist der Schein-Ruhm der deutschen Flotte von Wilhelm Zwei und Admiral Tirpitz.

Jetzt haben die USA Deutschland förmlich darum gebeten, eine Mission zur Sicherung des Handelsverkehrs in der Straße von Hormus zu unterstützen. Immerhin hatte die neue Verteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer, einen Einsatz nicht grundsätzlich ausgeschlossen – da stand allerdings noch eine rein europäische Mission zur Debatte. Wie diese Anfrage hier ausgeht, ist eigentlich schon absehbar. Die SPD, Heiko Maas‘ Partei, lehnte prompt ab. In Sachen Iran überbot sich Deutschland bislang in der üblichen Appeasement-Poesie. Kleinlaut wird morgen die großmäulig angepeilte „Allianz der Multilateralisten“ den Unilateralisten Trump um Hilfe anbetteln. 

Deutschland kann seiner europäischen Führungsrolle nicht entkommen. Das ist die eine Seite. Die andere: Führung erfordert Umsicht und Handlungsstärke. Führung durch das einst NS-barbarische Deutschland erst recht. Womit wir beim nächsten Maas-Defizit wären.

Es reicht nicht, "Nie wieder Auschwitz!" zu sagen

„Nie wieder Auschwitz!“ Um eine Wiederholung solcher Verbrechen zu verhindern, sei er in die Politik gegangen, teilte uns Heiko Maas als frisch bestallter Außenminister mit. Hat er diesen Vorsatz vergessen, oder hat die traditionell israelkritische (israelfeindliche?) Ministerialbürokratie dem Minister die Flügel gestutzt? Jedenfalls hofiert Maas unverdrossen den Iran. Der macht kein Hehl aus seinem strategischen Ziel, den Jüdischen Staat auszulöschen.

Durch das (auch von Frank-Walter Steinmeier ausgehandelte und nicht nur von Merkel gepriesene) Atomabkommen aus dem Jahre 2015 floss viel Geld nach Teheran, das es auf seine Weise nutzte: Direkter und großräumiger denn je umzingelt das Mullah-Regime seitdem Israel sowie, ganz nebenbei, unsere wichtigen Öllieferanten am Persisch-Arabischen Golf: Der Iran ist im Libanon, in Syrien, im Irak und im Jemen aktiv und unterstützt den Islamischen Jihad im Gazastreifen.

Maas und viele andere Deutsche rechtfertigen ihre heutige Politik als Antithese zur deutschen Vergangenheit. Geschichte ist ihr moralisches Hauptargument. Allerdings ist das historische Wissen hier und da bestenfalls lückenhaft. Das wäre kein Problem, weil niemand erwartet, dass ein Außenminister Historiker sein muss. Wo und wenn Geschichte jedoch kenntnisarm als Argument gebraucht, also missbraucht wird, gerät sie zur Falle. Sie verkümmert ebenso wie ihre moralischen Lehren zur geradezu provokativen Phrase. Daran ändert selbst eine maßgeschneiderte Garderobe nichts. Recht besehen, ist auch dieser „Kaiser“ nackt. 

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