Interne Besprechung der Grünen: Offenbar harsche Kritik an Bundeskanzler Scholz und SPD

Hinter den Kulissen soll bei den Grünen großer Unmut über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses herrschen. Bei einer internen Videokonferenz des linken Parteiflügels am Mittwochabend sollen nach einem Bericht des „Spiegel“ etliche Bundestagsabgeordnete ihre Verärgerung über den Regierungsbeschluss und die Kommunikation der eigenen Parteiführung geäußert haben.

„Ich habe ganz schön geschluckt, als ich das Papier gelesen habe“, sagte Michael Kellner, einer von Robert Habecks Parlamentarischen Staatssekretären im Wirtschaftsministerium, laut Anwesenden, heißt es dem Bericht zufolge. „Ich war gestern ziemlich abgefuckt“, klagte die Bundestagsabgeordnete Saskia Weishaupt laut Beteiligten. Eine Abgeordnete fragte, ob man den Koalitionsausschuss nicht hätte abbrechen können.

Viele hätten sich vom Kanzler verraten gefühlt, hieß es hinterher. „Wir sollten uns keine Illusionen mehr über die SPD machen“, schimpfte Teilnehmern zufolge Christian Kühn, Parlamentarischer Staatssekretär im Umweltministerium. Man werde in den Genossen keine Partner finden. Die Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther bezeichnete die Sozialdemokraten als „Klimasaboteure“.

Auch Parteichefin Ricarda Lang bilanzierte die Klimabeschlüsse kritisch. Öffentlich würde sie das nie sagen, beteuerte Lang den Schilderungen zufolge in der Schalte, aber in der Klimadebatte sei man in der Defensive. Klimaschutz sei auf dem Weg zum Nischenthema, auch der Kanzler sehe das so. »Es gibt eine eher regressive Dynamik in der Klimadebatte«, wird sie von Beteiligten zitiert.

Christian Kühn warnte vor den Sozialdemokraten: »Sie werden uns an die Wand drücken«, wenn die Grünen nicht klarer und sehr viel härter würden, warnte er nach Informationen des Magazins. Es müsse jetzt noch einmal mit aller Kraft versucht werden, diese Koalition zusammenzubinden. (Tsp)