Angeblich keine Möglichkeit zur Debatte: Wagenknecht verteidigt BSW-Boykott von Selenskyj-Rede

Nachdem die Abgeordneten des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstagnachmittag im Bundestag geschlossen ferngeblieben sind, hat sich die Parteigründerin dazu geäußert. Wenig überraschend verteidigte die BSW-Chefin den Boykott.

In der ARD-Talksendung „Maischberger“ kritisierte sie das Setting, „das als einzige Reaktion Standing Ovations zulässt“, so Wagenknecht. Es hätte keine Möglichkeit zur Aussprache und Debatte gegeben. Danach gefragt, ob sie nicht einfach, so wie manche AfD-Abgeordnete, der Rede beiwohnen hätte können, ohne zu applaudieren, erklärte sie: „Das wäre uns genauso als Affront ausgelegt worden.“

Am ukrainischen Präsidenten selbst übte die ehemalige Linken-Politikerin ebenfalls heftige Kritik: „Ich glaube nicht, dass Selenskyj für die gesamte Ukraine spricht, zumindest ganz offensichtlich nicht für die 600.000 jungen Männer, die in die EU geflohen sind, weil sie nicht eingezogen werden wollen.“

Überhaupt hätte Selenskyj aus ihrer Sicht den Krieg „mit eskaliert“. Wagenknecht warf ihm vor, die Nato in den Krieg „hereinzuziehen, damit er diesen Krieg gewinnt“. 

Sie forderte vielmehr dazu auf, mit Russland zu verhandeln und den Zeichen Putins zu folgen. Er habe ihrer Auffassung nach eine „Bereitschaft für einen Waffenstillstand an der Frontlinie signalisiert“. So ganz sicher dürfte sie sich dabei aber nicht sein. „Man muss Putin nicht vertrauen, man muss es austesten. Auch ich vertraue Putin nicht“, erklärte Wagenknecht.

Das Fernbleiben des BSW bei Selenskyjs Rede hatte fraktionsübergreifend Empörung ausgelöst – auch bei früheren Mitstreitern. Linke-Politiker Dietmar Bartsch kritisierte den Schritt seiner ehemaligen Fraktionskollegin scharf und nannte das Verhalten ein „Unding“: Wie auch immer man zu Selenskyj oder zu Waffenlieferungen stehe, in der Demokratie gehe es darum, zumindest zuzuhören, und nicht darum, Aufmerksamkeit zu erregen. (Tsp)