Pläne der SPD wohl gescheitert: Kommt jetzt die Impfpflicht ab 50 Jahren?

Eine Woche bevor der Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht abstimmt, verdichten sich die Anzeichen, dass diese nicht kommt. So wurde aus Kreisen der Unionsfraktion dem Tagesspiegel bestätigt, dass auch neuerliche Gespräche dazu mit der SPD ergebnislos endeten.

Schon lange ist zwar klar, dass es keine Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 gibt: Die jüngsten Gespräche hatten das Ziel, einen Kompromiss zu erzielen. Da sich die Union nicht auf die SPD zubewegt, verringern sich die Chancen auch dafür.

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Führender Verfechter einer Impfpflicht ab 18 ist Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) tritt für sie ein. Aufgrund der sich schon länger abzeichnenden Chancenlosigkeit für den Vorstoß bemühte sich die SPD um einen gesichtswahrenden Kompromiss. Etwa mit jener Gruppe von Parlamentariern, die für eine Impfpflicht ab 50 eintreten: Dies binden diese aber an eine vorangehende Aufklärungskampagne, zudem soll der Bundestag laut diesem Antrag erst im Herbst die Impfpflicht „scharfstellen“ dürfen, wenn es die epidemische Lage nötig macht.

Der Antrag der Union zielt in eine ähnliche Richtung, fordert zudem aber auch ein Impfregister, das etwa für die meisten FDP-Abgeordneten ausgeschlossen ist.

Ob sich kommende Woche bei der Abstimmung nun doch noch eine Mehrheit für einen der Anträge finden lässt, hängt auch von der Reihenfolge ab, in der darüber abgestimmt wird. Käme etwa der Ü-18-Antrag zuerst auf die Tagesordnung, würde dieser zwar keine Mehrheit bekommen – allerdings könnten sich Unterstützer danach anderen, weniger weitgehenden Anträgen anschließen. Möglich wäre aber auch ein Kompromiss zwischen Ü50- und Ü18-Antrag: Beide Gruppen zusammen allerdings hätten keine Parlamentsmehrheit.