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G20-Gipfel in Buenos Aires: Merkel kommt mit zwölfstündiger Verspätung an
Der Handshake des russischen Präsidenten mit dem saudischen Kronprinzen sorgt für Diskussionen. Die Kanzlerin ist inzwischen auch vor Ort. Der Newsblog.
Stand:
- Putin verurteilt zum G20-Auftakt Protektionismus.
- Sein Handschlag mit dem saudischen Kronprinzen bin Salman fällt äußerst freundschaftlich aus.
- Angela Merkel wird nach der Panne an einer Regierungsmaschine erst am Abend in Buenos Aires erwartet.
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1. Dezember 2018 00:01
Abschließend noch ein Kommentar unseres Zeichners:
30. November 2018 22:11
Merkel ist da
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach der technischen Panne ihres Regierungsflugzeugs mit rund zwölf Stunden Verspätung zum G20-Gipfel in Buenos Aires eingetroffen. Sie landete am Freitagabend um 17.52 Uhr Ortszeit am internationalen Flughafen in Buenos Aires an Bord eines Linienflugs der spanischen Fluggesellschaft Iberia. Die argentinische Sicherheitsministerin Patricia Bullrich hatte angekündigt, Merkel, den mit ihr reisenden Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und ihre Entourage zügig durch den Sicherheitsbereich zu bringen.
„Wir werden einen Spezialeinsatz durchführen, damit sie schneller hier ankommen kann“, sagte Bullrich. Da der erste Gipfeltag zum Feiertag erklärt worden ist und viele Straßen gesperrt sind, sollte Merkel in hohem Tempo in das rund 40 Kilometer vom Flughafen entfernte Zentrum von Buenos Aires gebracht werden. „Das wird heute sehr schnell gehen“, sagte Bullrich. Im berühmten Teatro Colón standen am Abend eine künstlerische Reise durch Argentiniens Kultur und Geschichte und ein Dinner der G20-Staats- und Regierungschefs an.
„Wir werden einen Spezialeinsatz durchführen, damit sie schneller hier ankommen kann“, sagte Bullrich. Da der erste Gipfeltag zum Feiertag erklärt worden ist und viele Straßen gesperrt sind, sollte Merkel in hohem Tempo in das rund 40 Kilometer vom Flughafen entfernte Zentrum von Buenos Aires gebracht werden. „Das wird heute sehr schnell gehen“, sagte Bullrich. Im berühmten Teatro Colón standen am Abend eine künstlerische Reise durch Argentiniens Kultur und Geschichte und ein Dinner der G20-Staats- und Regierungschefs an.
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Von der Leyen verteidigt Flugbereitschaft
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Flugbereitschaft ihres Hauses nach der schweren Panne eines Airbus mit der Bundeskanzlerin an Bord in Schutz genommen. „Mit nur zwei Prozent Ausfallquote bei Regierungsflügen in den letzten beiden Jahren und einer durchschnittlichen Einsatzbereitschaft von 89 Prozent ist die Flugbereitschaft statistisch sehr zuverlässig“, sagte die CDU-Politikerin der „Bild“-Zeitung. Sie räumte aber ein: „Wenn dann ausgerechnet wichtige Flüge wie der der Kanzlerin zum G20-Gipfel ausfallen, schmerzt das umso mehr.“ (dpa)
Vom Flughafen ins Opernhaus
Die ersten Gespräche beim G20-Gipfel Merkel verpasst, zum Kulturprogramm im Teatro Colón ist sie gerade noch rechtzeitig gekommen. Nach ihrer Ankunft in einem Linienflug am Flughafen Ezeiza brachten die argentinischen Sicherheitskräfte sie am Freitag im Eiltempo in das legendäre Opernhaus im Stadtzentrum. Am Eingang wurde Merkel von Argentiniens Präsident Mauricio Macri begrüßt. Er schmunzelte und wechselte lachend einige Worte mit der stark verspäteten Bundeskanzlerin. Er breitete die Arme aus und schien zu sagen: „Schön, dass du auch noch gekommen bist.“ (dpa)
Vermummte Demonstranten setzen Holz in Brand
Der Protestzug in Buenos Aires ist weitgehend friedlich geblieben – bis auf diesen Vorfall: An einer Straßenkreuzung vermummten sich einige Demonstranten und steckten eine mitgebrachte Holzkonstruktion in Brand. Vor dem Kongress sangen die Demonstranten zur Musik des Partisanenlieds „Bella ciao“ über den argentinischen Präsidenten Mauricio Macri: „Macri ciao, Macri ciao, Macri ciao ciao ciao.“ (dpa)
„Raus mit Trump und den imperialistischen Führern“
Tausende Menschen haben in Buenos Aires gegen das Treffen der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer protestiert. Die Demonstranten zogen am Freitag über die Prachtstraße 9 de Julio Richtung Kongress und skandierten: „Raus mit Trump und den imperialistischen Führern.“ Auf Transparenten war zu lesen: „Sie wollen Krieg und wir lassen sie nicht in Frieden.“ An der Spitze des Zugs marschierten barbusige Frauen, die sich die Flaggen der G20-Länder auf den Oberkörper gemalt hatten.„Der Kapitalismus und die G20 wollen die natürlichen Ressourcen ausbeuten und uns zu 12 bis 14 Stunden Arbeit zwingen“, sagte der Demonstrant Osmar. Der Textilarbeiter aus Bolivien lebt bereits seit 15 Jahren in Argentinien. „Ich verdiene 18 000 Pesos (rund 420 Euro) im Monat. Davon kann nicht einmal eine Katze überleben.“ An den Gipfeltagen sind in der argentinischen Hauptstadt 25 000 Polizisten und Soldaten im Einsatz. Weite Teile der Hauptstadt waren abgesperrt.
MbS alles andere als isoliert
Freundlicher Empfang für Saudi-Arabiens Thronfolger Mohammed bin Salman beim G20-Gipfel: Knapp zwei Monate nach dem gewaltsamen Tod des saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi haben die Staats- und Regierungschefs den Kronprinzen in Buenos Aires auf der internationalen Bühne begrüßt. Trotz der Vorwürfe gegen den 33-Jährigen im Fall Khashoggi und der Kritik an der Rolle Riads im Jemen-Krieg wirkte er alles andere als isoliert.Prinz Mohammed unterhielt sich am Rande des ersten Gipfeltags mit US-Präsident Donald Trump und seiner Tochter Ivanka. Zudem sprach er mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Fast schon überschwänglich fiel die Begrüßung zwischen dem Prinzen und Putin aus, die sich kumpelhaft in die Hände klatschten. Die Szene sorgte in den sozialen Netzwerken für Erstaunen. Anschließend nahmen die beiden Männer nebeneinander Platz und unterhielten sich lächelnd.
Macron sprach den Thronfolger laut Elysée-Palast auf den Fall Khashoggi und die von Saudi-Arabien angeführte Militäroffensive im Jemen an. Der französische Präsident verlangte demnach, internationale Experten in die Ermittlungen zum gewaltsamen Tod von Khashoggi einzubeziehen, und betonte die Notwendigkeit einer "politischen Lösung" im Bürgerkriegsland Jemen. Auch die britische Premierministerin Theresa May kündigte an, sie wolle in Buenos Aires im Zusammenhang mit den Ermittlungen im Fall Khashoggi und dem Jemen-Krieg Druck ausüben auf den saudiarabischen Thronfolger.
„Nichts ist vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist“
Die Verhandlungen über die Abschlusserklärung für den G20-Gipfel gestalten sich laut Deutscher Presse-Agentur äußerst schwierig. Wie Diplomaten am Freitag bestätigten, konnten die Unterhändler der Staats- und Regierungschefs bei wichtigen Punkten wie Handel, Klimawandel und Migration zunächst keine Einigung erzielen. Demnach verlangten die USA, in dem geplanten Kommuniqué nicht wie ursprünglich vorgesehen auf das Thema Migration einzugehen. Zudem sehen sie wie die Türkei Textvorschläge kritisch, die das von ihnen abgelehnte Pariser Klimaschutzabkommen erwähnen. China soll wiederum Probleme mit Passagen haben, die einen stärkeren Kampf gegen die Überkapazitäten in der Stahlindustrie vorsehen.Als erster Erfolg der Verhandlungen wurde hingegen verbucht, dass sich die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer dazu verpflichten würden, bis zum nächsten G20-Gipfel die Reform der Welthandelsorganisation WTO voranzutreiben, um eine bessere Einhaltung von gemeinsamen Spielregeln zu ermöglichen. Zudem soll in der Erklärung darauf verwiesen werden, dass man weiter multilateral, das heißt im großen Kreis, an der Lösung von Problemen arbeiten will.
Ob es zu einer Einigung auf eine Abschlusserklärung kommt, wird sich nach Angaben aus Verhandlungskreisen frühestens in der Nacht, womöglich aber auch erst kurz vor Gipfelende am Samstagmittag zeigen. „Nichts ist vereinbart, solange nicht alles vereinbart ist“, hieß es.
Trump: "Es gibt ein paar gute Zeichen"
US-Präsident Donald Trump hat sich vor einem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping zuversichtlich gezeigt, dass den beiden eine Annäherung in dem erbitterten Handelskonflikt ihrer Länder gelingt. "Es gibt ein paar gute Zeichen", sagte Trump am Freitag am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires. "Wenn wir einen Deal schließen könnten, wäre das gut." Beide Seiten hätten Interesse daran. Nach Ende des G20-Gipfels am Samstag kommen Trump und Xi zu einem Abendessen zusammen. (AFP)
Russland weist Frist aus Straßburg zurück
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat im Fall der festgesetzten ukrainischen Matrosen Antworten von Russland gefordert – und kassiert aus Moskau einen Korb. Die russischen Behörden müssten bis Montag unter anderem erklären, ob Besatzungsmitglieder der ukrainischen Schiffe verletzt seien und welche medizinische Versorgung sie erhalten hätten, teilte das Straßburger Gericht mit. Das russische Justizministerium wies die Fristsetzung zurück. Man werde Straßburg „zeitlich angemessen“ antworten, wenn das Ministerium alle notwendigen Informationen von den russischen Sicherheitsbehörden erhalten habe. Das teilte das Justizministerium in Moskau der Agentur Interfax zufolge mit. (dpa)
Treffen mit Trump nach Panne verschoben
Das wegen des Defekts am Regierungsflieger ausgefallene Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Kanzlerin Angela Merkel beim G20-Gipfel soll nun am Samstag stattfinden. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus US-Regierungskreisen erfuhr, soll die etwa halbstündige Unterredung am Samstag in Buenos Aires gegen 13.30 Uhr Ortszeit zum Ende des Gipfels stattfinden. Vom Handelskonflikt bis zu den neuen russisch-ukrainischen Spannungen gibt es viel zu besprechen. Merkel will zuvor auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Sie verpasst wegen der Panne und des Umstiegs auf eine Linienmaschine fast den gesamten ersten Gipfeltag - am Samstag endet der Gipfel schon wieder. (dpa)
Erdbeben erschüttert Buenos Aires zum Auftakt des G20-Gipfels
Ausgerechnet zum Auftakt des G20-Gipfels in Argentiniens Hauptstadt Buenos Aires ist die Metropole am Freitag von einem Erdbeben erschüttert worden. Der Erdstoß der Stärke 3,8 ereignete sich um 10.27 Uhr (Ortszeit, 14.27 Uhr MEZ) - just in dem Moment, in dem Argentiniens Präsident Mauricio Macri sich anschickte, die Staats- und Regierungschef zum Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer zu begrüßen.Opfer oder Schäden habe es nicht gegeben, erklärte der Chef der argentinischen Erdbebenwarte, Alejandro Giuliano. Allerdings habe es teils Panik in der Bevölkerung gegeben. Das Epizentrum des Bebens lag 32 Kilometer südlich von Buenos Aires in einer Tiefe von 25 Kilometern. Erdbeben sind in der argentinischen Hauptstadt selten, Buenos Aires liegt weit entfernt von Erdbebengebieten. (AFP)
Macri wirbt für internationale Kooperation
Zum Auftakt hat Argentiniens Präsident Mauricio Macri die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer eindringlich zu einer engen Zusammenarbeit aufgerufen. „Globale Herausforderungen erfordern globale Lösungen“, sagte der Staatschef am Freitag in Buenos Aires. „Der Schlüssel ist Dialog, Dialog, Dialog.“Der Gipfel sei immer noch so wichtig wie vor zehn Jahren, als angesichts der Finanzkrise das G20-Treffen erstmals auf der Ebene der Regierungschefs stattfand. „Hier sehen sich die Staats- und Regierungschefs von Angesicht zu Angesicht. Hier können wir offen reden“, sagte Macri.
Trotz aller Unterschiede gebe es gemeinsame Interessen der G20-Staaten. „Wir alle wollen nachhaltige Entwicklung, Verbesserung der Infrastruktur, gute Ernährung, finanzielle Stabilität, internationalen Handel und Klimaschutz“, sagte der argentinische Präsident. „Wir brauchen einen Dialog, der die Unterschiede akzeptiert.“ (mit dpa)
Klimaschutz einer der größten Stolpersteine
Die Streitigkeiten mit US-Präsident Trump über Handel und Klimaschutz sind die größten Stolpersteine, ein gemeinsames Kommuniqué zu erreichen. Hinweise auf „Protektionismus“, die als Kritik an den USA erstanden werden können, oder auch „unfaire Handelspraktiken“, womit Trump auf China zielt, sind besonders umstritten. In der Geschichte der G20 hat es bisher immer noch ein Kommuniqué gegeben.Nach dem Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen wurde erwartet, dass wie im Vorjahr auf dem G20-Gipfel in Hamburg nur wieder die Differenzen festgeschrieben werden. Einen solcher Dissens war in der Geschichte der „Gruppe der 20“ bis dahin einmalig. Das Klimaabkommen zielt darauf ab, die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu beschränken, wovon die G20-Staaten aber weit entfernt sind. (mit dpa)
Gipfel von Konflikten überschattet
Zum zehnjährigen Jubiläum der G20-Gipfel auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs gibt es soviel Zündstoff wie selten. Weil Russland drei Marine-Schiffe und Seeleute der Ukraine weiter festhält, hatte US-Präsident Trump ein geplantes Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin kurzfristig abgesagt. Damit kommt es umso mehr auf Kanzlerin Merkel an, die am Samstag mit Putin zu einem Arbeitsfrühstück zusammenkommt.Mit Spannung werden auch die Gespräche zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping erwartet. Es herrscht Skepsis, ob ein Durchbruch oder ein „Waffenstillstand“ im Handelskrieg der beiden größten Volkswirtschaften erreicht werden kann. Der zuständige chinesische Vizepremier Liu He, der diese Woche noch Gespräche in Berlin geführt hat, ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur allerdings „optimistisch“. Es wurde für möglich gehalten, dass er Mitte Dezember nach Washington reist, um die Verhandlungen zur Lösung der Spannungen fortzusetzen. (mit dpa)
"Wir hoffen auf friedliche Demonstrationen"
Ein massives Aufgebot von Sicherheitskräften rüstete sich für eine große Demonstration, die sich gegen die Wirtschaftskrise in dem südamerikanischen Land und die Gruppe der großen Wirtschaftsnationen (G20) richtet.Die Organisatoren der großen Demonstration rechneten mit Zehntausenden
Demonstranten, doch war unsicher, wie viele überhaupt zu dem Protest kommen
konnten. „Wir hoffen auf friedliche Demonstrationen“, sagte die argentinische
Sicherheitsministerin Patricia Bullrich in Buenos Aires. Rund 22 000 Polizisten
seien im Einsatz, dazu rund 3000 Soldaten. Weite Teile des Zentrums sind
hermetisch abgeriegelt worden.
Viele Zufahrtsstraße zu den 22 Hotels mit Delegationen wurden mit Stahl-Barrikaden abgesperrt, rund um das Hotel von US-Präsident Donald Trump lagen Scharfschützen mit Gewehren im Anschlag auf gepanzerten Wagen. Der erste Gipfeltag wurde zum Feiertag erklärt, der Bus- und Bahnverkehr eingestellt. Die Straßen der drei Millionen Einwohner zählenden Hauptstadt wirkten am Vormittag wie leergefegt. Auch aus Deutschland sind Demonstranten angereist, die schon beim von Gewalt überschatteten G20-Gipfel in Hamburg dabei waren. (dpa)
Viele Zufahrtsstraße zu den 22 Hotels mit Delegationen wurden mit Stahl-Barrikaden abgesperrt, rund um das Hotel von US-Präsident Donald Trump lagen Scharfschützen mit Gewehren im Anschlag auf gepanzerten Wagen. Der erste Gipfeltag wurde zum Feiertag erklärt, der Bus- und Bahnverkehr eingestellt. Die Straßen der drei Millionen Einwohner zählenden Hauptstadt wirkten am Vormittag wie leergefegt. Auch aus Deutschland sind Demonstranten angereist, die schon beim von Gewalt überschatteten G20-Gipfel in Hamburg dabei waren. (dpa)
Merkel erst am Abend in Buenos Aires erwartet
Merkel wurde an der Spitze der deutschen Delegation erst am Abend in Buenos Aires erwartet. Sie musste nach einer Panne an ihrer Regierungsmaschine „Konrad Adenauer“ zunächst nach Köln umkehren und auf einen Linienflug über Madrid ausweichen. Bis zu ihrem Eintreffen wird Deutschland beim G20-Treffen vom Staatssekretär im Finanzministerium, Wolfgang Schmidt sowie von Wirtschaftsberater und Regierungsunterhändler Lars-Hendrik Röller vertreten. Merkel verpasst auch ein bilaterales Treffen mit US-Präsident Donald Trump - ob dies noch in Buenos Aires nachgeholt werden kann, war zunächst unklar. (dpa)
G20 starten Beratungen in Buenos Aires
Zunächst ohne die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Buenos Aires das Treffen der G20-Staats- und Regierungschefs begonnen. An ersten informellen Gesprächen nahmen unter anderem Russlands Präsident Wladimir Putin und der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman teil. Argentiniens Präsident Mauricio Macri begrüßte die Teilnehmer, auch Salman erhielt einen Handschlag und ein Lächeln. Salmans Reise zum G20-Gipfel war höchst umstritten, weil er verdächtigt wird, den Mord an dem regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi in Auftrag gegeben oder zumindest davon gewusst zu haben. (dpa)
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