Mögliches Gipfeltreffen: Trump oder Ruhani – wer macht den ersten Schritt?

Hochrangige Gespräche gibt es bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York immer – doch diesmal könnte es besonders spannend werden. Am Rande des Treffens Ende September werden sich möglicherweise die Präsidenten der Erzfeinde USA und Iran an einen Tisch setzen.

Sowohl Donald Trump als auch Hassan Ruhani haben ihre Bereitschaft zum ersten Gipfeltreffen ihrer Länder bekundet. Ob der schwerreiche Immobilienunternehmer und der fromme Sohn eines Gewürzhändlers tatsächlich eine Annäherung im Streit um Sanktionen und Atomwaffen aushandeln können, ist aber nicht sicher. Das ungewöhnliche Paar steht vor schwierigen Aufgaben.

Nach einer Vermittlungsinitiative des französischen Staatschefs Emmanuel Macron hatte Trump beim G-7-Gipfel von Biarritz am Montag gesagt, er sehe eine sehr gute Chance für ein Treffen mit Ruhani in den kommenden Wochen. Auch der iranische Präsident signalisierte Gesprächsbereitschaft.

Das sei ein guter Anfang, aber noch lange kein Durchbruch, sagte Naysan Rafati, Iran-Experte bei der Denkfabrik International Crisis Group, unserer Zeitung in Istanbul. Bis zum ersten amerikanisch-iranischen Gipfeltreffen sei es noch ein weiter Weg: „Alles muss glatt laufen – und vieles kann schiefgehen.“

Zuerst geht es um die Frage, wer den ersten Schritt zur Verständigung tun sollte. Ruhani rief Trump am Dienstag zur Aufhebung aller Wirtschaftssanktionen auf. Nur dann könne es ein Treffen geben. Ruhani weiß sehr wohl, dass Trump dies nicht tun wird – doch er braucht eine Geste Washingtons an der Sanktionsfront, um ein Treffen mit dem US-Präsidenten innenpolitisch rechtfertigen zu können. Trump will seinerseits Zugeständnisse der Iraner vorweisen können, bevor er sich mit Ruhani trifft.

Von Sanktionen schwer getroffen

Das kurzfristige Ziel besteht laut Rafati darin, zum Zustand vor dem Mai zurückzukehren. Damals beendete Trump alle Ausnahmegenehmigungen für Länder beim Ölimport aus dem Iran und verschärfte so die Sanktionen gegen Teheran dramatisch. Der Iran antwortete mit Störungen der Tanker-Schifffahrt im Persischen Golf und einer absichtlichen Verletzung von Vorgaben des internationalen Atomvertrages von 2015.

Die zwei Länder standen am Rande eines Krieges: Im Juni blies Trump nach eigenen Angaben einen US-Militärschlag gegen den Iran in letzter Minute ab. Um die Lage zu entschärfen, müssen sich beide bewegen. Auf der einen Seite brauchen die USA ein Zeichen iranischen Wohlverhaltens. Dieses könnte in einer Rückkehr des Iran zu den Vorschriften des Atomvertrages bestehen. Derzeit droht Teheran für September mit weiteren Vertragsverletzungen.

Auf der anderen Seite braucht der von den Sanktionen schwer getroffene Iran dringend eine wirtschaftliche Entlastung. Trump selbst deutete an, wie diese organisiert werden könnte: „Viele Länder“, wenn auch nicht die USA, könnten Teheran mit Krediten unter die Arme greifen, bei denen der Iran mit Öl bürge, sagte er. Trumps Modell läuft damit auf einen Öl-Einkauf mit Vorkasse trotz bestehender Sanktionen hinaus.

Störmanöver von Gegnern

Mit solchen Schritten könnten beide Seiten das Gesicht wahren, denn beide Präsidenten müssen auf die Innenpolitik schauen und dem heimischen Publikum etwas bieten. Im Iran lehnen Hardliner jede Vereinbarung mit den USA ab. Auch Revolutionsführer Al Khamenei, der mächtigste Mann im Land, ist als Skeptiker des Atomvertrages bekannt.

In Washington wird Trump den Eindruck vermeiden wollen, er sei vor den Iranern eingeknickt. Sein Sicherheitsberater John Bolton ist ein hartgesottener Iran-Gegner, dem nachgesagt wird, einen Regimewechsel in Teheran anzustreben.

Störmanöver von Gegnern einer Verständigung oder regionale Spannungen wie der derzeitige Streit zwischen dem amerikanischen Verbündeten Israel und der von Iran unterstützten Hisbollah im Libanon könnten die Hoffnungen auf ein Gipfeltreffen von Trump und Ruhani rasch wieder zunichtemachen.

Das Misstrauen zwischen den USA und dem Iran ist so tief, dass die Lage jederzeit wieder eskalieren könnte. Mit der Aussicht auf ein Gipfeltreffen beginne eine neue Phase, sagte Iran-Experte Rafati. „Aber sicher ist nichts.“