Nach Debakel bei Europawahl: SPD-Abgeordnete wollen Entscheidung über Nahles erzwingen

In der SPD-Bundestagsfraktion wird eine rasche Entscheidung über den Verbleib von Andrea Nahles an der Fraktionsspitze gefordert. „Ich beantrage eine Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur Nachbereitung der Europawahl“, heißt es in einem Schreiben des Bundestagsabgeordneten Michael Groß an den Vorsitzenden der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in der Fraktion, Achim Post, das dem Tagesspiegel vorliegt.

Schon vor dem desaströsen Abschneiden bei der Europa- und Bremenwahl hatte es entsprechende Forderungen gegeben, Nahles möge eine Sondersitzung einberufen. Das war aber abgeblockt worden. „Nach den sehr bedauerlichen und desaströsen Ergebnissen der SPD bei den Wahlen muss klargestellt werden, ob die SPD-Bundestagsfraktion hinter ihrer Vorsitzenden steht oder nicht“, schreibt Groß. „Entweder sie wird breit gestützt oder nicht. Den Spekulationen muss ein Ende gesetzt werden. Ein einfaches Weiter so, lediglich durch die in kompletter Abhängigkeit stehenden stellvertretenden Vorsitzenden und den Generalsekretär sind keine Option.“

Er könne nur davor warnen, jetzt ein Mehr desselben, das heißt mehr Klimaschutz, mehr Grundrente, durchzuziehen. „Wenn diese Themen für die Sozialdemokratie so gut gezogen hätten, wären Europa und Bremen gewonnen und nicht verloren. Wenn wir so weiter machen wie bisher sind wir bald eine gute 10 Prozent-Partei!“

Man müsse erleben, „dass wir als Partei der Arbeit nicht mehr wahrgenommen werden. Nur Prozent der Arbeiter und 13 Prozent der Angestellten haben der SPD ihre Stimme gegeben – weit abgeschlagen hinter Union und AfD“. Das müsse man als letzten Warnschuss verstehen. Als Kandidaten für die Nahles-Nachfolge an der Spitze der Fraktion gelten Post, EX-SPD-Chef Martin Schulz und der Parteilinke Matthias Miersch. Für den Parteivorsitz gibt es dagegen bisher kaum Diskussionen über Alternativen zu Nahles.