Nach dem Krawall: Was steckt hinter der Gewalt von Stuttgart?

Der Eckensee ist eigentlich kein schlechter Ort an warmen Abenden in der Stuttgarter Innenstadt. Doch das Areal um das künstliche Betonbassin auf dem Kleinen Schlossplatz beschäftigt die Polizei schon länger. Der Eckensee ist bekannt als Drogen-Umschlagplatz. Am Pfingstsonntag mussten Beamte mehr als 500 junge Leute vertreiben, die dort gegen alle Corona-Regeln Party machten. Auch damals flogen Flaschen aus der Menge.

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Doch das war nichts im Vergleich zu dem Gewaltausbruch an diesem Wochenende.

Von einem „Gewaltexzess“ spricht Horst Seehofer am Montag und von Landfriedensbruch. Der Bundesinnenminister ist in die Schwaben-Hauptstadt gereist, um sich selbst ein Bild zu machen. „Es darf jetzt nicht bei einer Entrüstung bleiben“, sagt der CSU-Politiker. „Da geht’s um die Glaubwürdigkeit auch unseres Rechtstaats.“

Denn auch wenn das Geschehen „nicht repräsentativ“ für das Verhältnis zwischen Bürgern und Ordnungskräften sei – es füge sich in eine ungute Entwicklung. Immer häufiger werden Polizisten, aber auch Feuerwehr und Sanitäter Opfer von Angriffen und Gewalt.

Was weiß man über die Täter?

Bislang noch nicht sehr viel. Die Polizei hatte vorläufig 22 Männer und zwei Frauen festgenommen, im Alter von 14 bis 33 Jahren. Sieben Festgenommene sollen minderjährig sein. 15 der Festgenommenen wurden schon wieder freigelassen, sieben standen am Montag vor dem Haftrichter. Die Hälfte der Festgenommenen seien deutsche Staatsbürger, drei davon mit Migrationshintergrund, sagte Polizeivizepräsident Thomas Berger.

Die übrigen Festgenommenen stammten nicht aus Deutschland, laut Polizei kommen sie aus verschiedenen Nationen, darunter Portugal, Bosnien und Afghanistan. Ein 16-Jähriger muss sich wegen versuchten Totschlags verantworten, teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit. Er soll während der Randale in der Innenstadt einen bereits am Boden liegenden Studenten gezielt gegen den Kopf getreten haben. Er habe dabei den Tod des Studenten zumindest billigend in Kauf genommen.

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Auslöser des Gewaltausbruchs war die Kontrolle eines 17-jährigen Deutschen wegen eines Drogendelikts. Mit dem Kontrollierten sollen sich dann laut Polizei sofort bis zu 500 Personen solidarisiert haben, die mit Steinen und Flaschen auf die Beamten losgegangen seien.

Wer trifft sich am Hauptbahnhof?

Die Polizei spricht von einer Partyszene, und meint damit mehrere Kleingruppen, die sich regelmäßig zum Trinken in der Stuttgarter Innenstadt rund um die Königsstraße und im Schlosspark trifft. Die Polizei ist dort öfters mit einer Hundertschaft im Einsatz. Ein Anwohner sagt, dass die Szene regelmäßig auf Drogen kontrollieren werden würde.

Mit Partyszene sind aber nicht junge Menschen gemeint, die nachts in den Clubs der Innenstadt feiern. Sondern vielmehr jene, die dort nicht reinkommen oder reinkommen wollen und sich im Freien die Zeit vertreiben. Hinzu kamen wohl auch viele, die spontan mitgelaufen sind, gefilmt haben, dabei standen, selbst aber nicht in die Krawalle eingegriffen haben.

Wutbürger, Anticorona-Demos – warum trifft es immer wieder Stuttgart?

Dass ist schwierig zu beantworten, denn die Protestgruppen haben offenbar wenig bis gar nichts miteinander zu tun. Die Stuttgart-21-Gegner haben sich bisher explizit distanziert von den Gegnern der Corona-Maßnahmen. Die Pro-Diesel-Demonstranten von vor einem Jahr haben mit den beiden anderen Gruppen ebenfalls kaum Überschneidungen.

Die Szene, die nun am Samstag randaliert hat, passt schon vom Alter her nicht zu den anderen Demonstranten. Die Stuttgart-21-Gegner sind vor allem Rentner, die Corona-Demonstranten sind dem Augenschein nach mehrheitlich zwischen 30 und 60 Jahre alt. Jetzt aber geht es vor allem um junge Männer, manche sogar minderjährig.

Gibt es einen Trend jugendlicher Gewalt gegen die Polizei?

Das kann man so nicht sagen. Das „Bundeslagebild“ des Bundeskriminalamts zeigt zwar seit Jahren einen generellen Anstieg der Gewalt gegen Polizeibeamte. 2019 wurden 36959 Fälle von „Widerstand gegen und tätliche Angriffe auf die Staatsgewalt“ registriert. Das sind fast 3000 Fälle oder neun Prozent mehr als 2018. Direkte Vergleiche mit Vorjahren sind wegen einer veränderten Statistik schwierig. Trotzdem kann man sagen: Seit 2013 ein Tiefpunkt erreicht war, steigen die Zahlen kontinuierlich an. Doch schaut man bei den Tatverdächtigen auf die Altersklassen, zeigt sich seit langem das gleiche Bild quer durch alle Delikte: Gut zwei Drittel der mutmaßlichen Täter sind Erwachsene über 25 Jahre. Der Rest entfällt zum größten Teil auf junge Erwachsene zwischen 18 und 25 Jahren. Die weitaus meisten Verdächtigen werden als Alleintäter aufgeführt, also nicht als Gruppe handelnd, und Alkohol spielt sogar eine abnehmende Rolle.

Nun zeigt die Statistik nicht das ganze Bild. Bei Gruppen-Randale oder in Gewalt abgleitenden Demonstrationen gelingen meist nur wenige Festnahmen. Doch haben solche Großereignisse in der Regel Hintergründe, die im weitesten Sinne als politisch gelten können – von den G-20-Krawallen in Hamburg über die Waldbesetzung im Hambacher Forst bis zu Protesten gegen die Corona-Politik. In Stuttgart waren aber offenbar politische Motive kein Auslöser, auch wenn der eine oder andere Polit-Aktivist die Gelegenheit zur Randale genutzt haben mag.

Schwindet der Respekt vor dem Gewaltmonopol des Staates?

Politik, Ordnungsbehörden und ihre Gewerkschafter beklagen das seit langem. Feuerwehrleute müssen inzwischen damit rechnen, attackiert zu werden. Selbst Sanitäter und Notärzte werden mit Aggressionen bis hin zum Angriff konfrontiert, und das nicht nur von Betrunkenen, die nicht mehr wissen, was sie tun.

Eine schon etwas ältere Befragung unter Feuerwehrleuten deutete 2017 auf ein hohes Dunkelfeld hin; viele der Brandhelfer zeigten solche Attacken schon gar nicht mehr bei der Polizei an. In manchen Feuerwehren gehören inzwischen Schutzjacken zum festen Inventar, die nicht nur Hitze, sondern auch Stiche und Hiebe abhalten.

Polizisten müssen immer mit Widerstand rechnen, wenn sie Personen festnehmen oder auch nur kontrollieren wollen. Dass, wie es die örtliche Polizeigewerkschaft schildert, in Stuttgart Hunderte vor einer Wache aufzogen und „Ganz Stuttgart hasst die Polizei“ skandierten, ist allerdings in dieser Dimension selten und neu.

Dass der lange Corona-Lockdown mit seinen Kontaktbeschränkungen gerade jungen Menschen zusetzt, erscheint als plausible, allerdings bisher kaum ernsthaft untersuchte These. Stuttgarts Polizeivize Thomas Berger sah den Zusammenhang eher indirekt: Weil die üblichen Treffs – vom Kampfsportclub bis zur angesagten Bar – noch geschlossen oder stark reglementiert sind, traf sich die Jugendszene zunehmend draußen. Diese Gruppe reagiere auf normale polizeiliche Ansprache sehr aggressiv. Die Beobachtung bestätigen Kriminologen wie Christian Pfeiffer: „Menschen, die eingesperrt waren, reagieren aggressiver.“

Ob die Anti-Rassismus-Proteste gegen die Polizei in den USA ein Vorbild lieferten, ist noch schwieriger zu beurteilen. Lokalmedien berichten von mehreren Fällen, in denen Polizeibeamte von Umstehenden beschimpft wurden, als sie Personen mit dunkler Hautfarbe kontrollierten. In einem Fall, schreibt die „Stuttgarter Zeitung“, mussten mehr als 30 Streifenwagen anrücken, weil ein gebürtiger Spanier sich gegen die Festnahme wehrte und Umstehende die Beamten bedrohten.

Wie geht die Berliner Polizei mit vergleichbaren Situationen um?

Aus Berliner Sicht erscheinen die Ereignisse in Stuttgart weniger ungewöhnlich. Regelmäßig erlebt die Berliner Polizei in der Coronakrise genau das: Partymassen, die sich nicht um Regeln scheren und in Parks ohne Abstand feiern. Die Polizei forderte dann dazu auf, den Platz zu verlassen. Wer sich weigert, muss mit einer vorübergehenden Festnahme rechnen. Und die Polizei muss regelmäßig mit Gewalt rechnen.

Dabei kommt der Berliner Polizei die Erfahrung mit solchen Situationen zu gute: Sie soll deeskalierend, aber im Zweifelsfall entschieden vorgehen. Ob im Park am Gleisdreieck, im Mauerpark oder in der Hasenheide: Regelmäßig fliegen bei den nächtlichen Einsätzen Steine und Flaschen auf die Beamten.

Der Unterschied zu Stuttgart, so wird in Berlin betont, ist: Gegen die Zusammenrottung eines gewalttätigen und randalierenden Mobs an zentraler Stelle wäre schneller und entschiedener eingeschritten worden. Dazu gehört, dass Zivilstreifen nachts die neuralgischen Punkte in der Stadt im Blick behalten.

Das grundsätzliche Problem bleibt: Es sind nicht nur Jugendliche, die Polizeieinsätze behindern und Beamte angreifen. Berliner Polizisten kennen es auch aus Wedding oder Neukölln, wenn Erwachsen im Mob Beamte bei kleinsten Einsätzen attackieren.