Nach dessen Amtseinführung Ende Januar: Scholz möchte Trump noch vor der Neuwahl besuchen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) würde US-Präsident Donald Trump gerne nach dessen Amtseinführung am 20. Januar und vor der für den 23. Februar geplanten Bundestagswahl besuchen. In seinem ersten Telefonat mit Trump nach dessen Wahlsieg im November habe Scholz „seinen Wunsch hinterlegt, dass er ihn sehr bald nach Amtsantritt besuchen will“, heißt es in Regierungskreisen. Es sei „nicht ausgeschlossen“, dass das noch klappe.

Zur Vereidigung Trumps am 20. Januar ist Scholz bisher nicht eingeladen worden. Einladungen an Staats- und Regierungschefs anderer Länder zu Amtseinführungen von US-Präsidenten waren bisher auch unüblich. Der Republikaner Trump hat aber seiner Sprecherin Karoline Leavitt zufolge überraschend Chinas Staatschef Xi Jinping zu der Zeremonie eingeladen. Auch Staats- und Regierungschefs anderer Länder seien eingeladen, sagte sie weiter, ohne Details zu nennen.

Bei seinem Nein zu den von der Ukraine erbetenen Taurus-Marschflugkörpern sieht sich Scholz vom designierten US-Präsidenten Donald Trump bestärkt. In Bezug auf den deutschen Taurus sagte Scholz in Berlin, die Frage dabei sei, ob auch Sachen geliefert und eingesetzt werden dürften, die weit in das russische Hinterland hineinreichen könnten. Dies würde er für „eine falsche Entscheidung“ halten, bekräftigte Scholz. 

„Und wenn ich das richtig sehe, wird sie ja auch zum Beispiel in der transatlantischen Zusammenarbeit in Zukunft ähnlich bewertet. So habe ich jedenfalls President Trump in seinen jüngsten Interviews gelesen.“ Der Kanzler und SPD-Kanzlerkandidat äußerte sich bei der Vorstellung des SPD-Bundestagswahlprogramms in Berlin.

Trump schloss nicht aus, den Beschluss nach seinem Amtsantritt Ende Januar rückgängig zu machen. Der Demokrat Biden hatte Kiew im November zur Abwehr des russischen Angriffskriegs genehmigt, mit ATACMS-Raketen bestimmte Ziele in Russland anzugreifen. Auch Frankreich und Großbritannien hatten Einschränkungen zum Einsatz ihrer an Kiew gelieferten Raketen der Typen Scalp und Storm Shadow zuletzt gelockert. (trf, dpa)