Neue Familienministerin : Giffey: Lieber Arbeit fördern als Hartz-IV-Sätze erhöhen

Bei der Bekämpfung von Armut hält es Bundesfamilienministerin Franziska Giffey für wichtiger, Arbeit zu fördern als Hartz-IV-Sätze zu erhöhen. Das sagte sie am Donnerstagabend im ZDF.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) bei der Amtseinführung am 15.03.2018.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) bei der Amtseinführung am 15.03.2018.Foto: imago/photothek

Die neue Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hält es bei der Bekämpfung von Armut für wichtiger, Arbeit zu fördern als die Hartz-IV-Sätze zu erhöhen. Auf die Frage, ob die Sozialleistung angehoben werden müsste, antwortete die SPD-Politikerin am Donnerstagabend im ZDF: „Es geht darum, dass eigentlich der Abstand zu denjenigen, die arbeiten, größer sein müsste. Das heißt nicht, dass man die Sätze senken soll. Aber man sollte schauen, wie können diejenigen, die arbeiten, besser verdienen.“

Die bisherige Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln erklärte weiter: „Arbeit muss sich lohnen. Und Menschen müssen befähigt werden statt nur versorgt wenden.“ Unser Ziel müsse es sein, dass nicht - wie in Berlin-Neukölln - 75 Prozent des Haushaltsbudgets für Sozialleistungen ausgegeben werden müssen. Das sei kein normaler Zustand „Wir müssen dahin kommen, dass mehr Menschen ein selbstbestimmtes Leben über die Arbeit auch führen. Und dafür müssen wir sie fördern.“

Bei ihrer Amtsübernahme am Donnerstag hatte Giffey gesagt, sie sehe den Kampf gegen die Kinderarmut und für bessere frühkindliche Bildung als Schwerpunkt ihrer Arbeit an. „Wir müssen dafür sorgen, dass Menschen in ihrem Alltag konkret Verbesserungen erleben, dass sie Gerechtigkeit empfinden“, so die Familienministerin.

„Wir sind lange noch nicht an dem Punkt, dass alle, die einen Kita-Platz dringend benötigen, auch einen bekommen“, sagte Giffey weiter. Deshalb sei es eine zentrale Aufgabe, mehr Erzieher und Erzieherinnen auszubilden. Dafür sei auch eine bessere Bezahlung notwendig. Kinder sollten unabhängig davon, ob sie in einem armen oder reichen Elternhaus leben, ihren Weg gehen können. „Wir müssen dahin gehen, wo es wirklich Problemlagen gibt“, sagte die 39-Jährige. Dazu gehöre auch der Kampf gegen Gewalt in der Familie. Auch gegen Zwangsheiraten müsse vorgegangen werden. Die bisherige Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln folgt auf Katarina Barley (SPD), die ins Justizministerium wechselt. (mit dpa)

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