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„Nicht gut genug“ : Merz räumt Fehler bei Kommunikation der Koalition ein – und tadelt erneut Arbeitsmentalität
Die Stimmung im Land, in der Wirtschaft und Koalition ist ausbaufähig. Merz will kommunikativ einiges anders machen. Zugleich mahnt er wieder einmal längere Arbeitszeiten an.
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Fehler in der Kommunikation der schwarz-roten Koalition eingeräumt. Merz sagte beim Neujahrsempfang der Wirtschaft in Halle: „Unsere Kommunikationsstrategie ist nicht gut genug gewesen. Wir werden sehr viel mehr erläutern müssen, erklären müssen, auch die Menschen mitnehmen auf dem Weg.“ Die Bundesregierung wisse um die Probleme. „Wir wissen um die Sorgen vieler privater Haushalte, vieler Unternehmen, und wir werden das kommunikativ anders machen müssen.“
Merz hatte einen „Herbst der Reformen“ und einen Stimmungsumschwung in Deutschland angekündigt. Viele Wirtschaftsverbände zeigen sich aber enttäuscht und werfen der Regierung vor, zu wenig zu tun, um die Wirtschaft anzukurbeln. Für längeren Streit in der Koalition hatte zudem etwa die zunächst gescheiterte Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht gesorgt sowie das Rentenpaket.
Die deutsche Wirtschaft steckt in einer langen Schwächephase. Merz sprach in Halle von „Hoffnungszeichen“ für das Jahr 2026. Die Inflationsrate sei zum Ende des Jahres 2025 auf unter zwei Prozent gesunken. Es werde eine große Zahl von jungen Unternehmen gegründet. Der Auftragseingang in der Industrie bis hinunter in den Mittelstand sei in den Monaten November und Dezember deutlich angestiegen. Merz warnte vor Schwarzmalerei: „Ich habe keine Zeit mehr für Pessimismus.“
Merz fordert erneut längere Arbeitszeiten
Zugleich tadelte Merz einmal mehr die Arbeitsmentalität in Deutschland und mahnte längere Arbeitszeiten an. „Insgesamt ist die Arbeitsleistung unserer Volkswirtschaft nicht hoch genug“, sagte Merz. „Um es noch deutlicher zu sagen: Mit Work-Life-Balance und Vier-Tage-Woche lässt sich der Wohlstand unseres Landes, den wir heute haben, in Zukunft nicht erhalten – und deswegen müssen wir mehr arbeiten“, fügte er hinzu.
Der Kanzler wies darauf hin, dass Menschen in der Schweiz jedes Jahr im Schnitt 200 Stunden mehr arbeiteten als Deutsche. Er sehe „keine genetischen Unterschiede“ zwischen den Menschen in den beiden Ländern, die es rechtfertigten, dass in Deutschland weniger gearbeitet werde als in der Schweiz. „Die Arbeitskosten in unserem Land sind einfach zu hoch, und wir müssen von diesem hohen Niveau runter“, sagte er.
Merz forderte einen Wandel der Arbeitsmentalität: „Eine der besten Möglichkeiten, die Arbeitskosten zu senken, ist, dass wir uns alle gegenseitig versprechen, dass wir insgesamt wieder durch Mehrarbeit, durch mehr Leistung eine höhere volkswirtschaftliche Leistung in Deutschland erbringen.“ Er wisse, „wie anfällig für Missverständnisse solche Formulierungen sind“, fügte der Kanzler hinzu. Er verwies auf Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, „die sehr viel Arbeit und auch sehr viele Überstunden machen“. Insgesamt müssten die Arbeitszeiten in Deutschland aber steigen.
Merz verwies darauf, dass die Regierung Ende vergangenen Jahres ein Gesetz verabschiedet hat, das Menschen nach Erreichen des Renteneintrittsalters ein steuerbegünstigtes Weiterarbeiten ermögliche. Viele seien dazu auch gesundheitlich in der Lage, sagte der Kanzler: „Es besteht nicht das ganze deutsche Volk aus Dachdeckern und Fliesenlegern.“ Seine Regierung werde „Schritt für Schritt jetzt die Entscheidungen treffen, die notwendig sind, um unser Land wieder fit zu machen“. (dpa/AFP)
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