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Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen) im Tübinger Rathaus.

© dpa/Bernd Weißbrod

Noch Bürgermeister, bald nicht mehr Grüner: Palmer rechnet vor Tübinger OB-Wahl nicht mit Parteiausschluss

Der Parteiausschluss gegen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer läuft. Ob er für eine andere Partei antreten will, weiß er noch nicht.

Stand:

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer geht nicht davon aus, dass er noch vor nächsten OB-Wahl von den Grünen aus seiner Partei ausgeschlossen wird. „Die werden es ja nicht schaffen, das Verfahren bis zur Wahl durchzuführen“, sagte Palmer in der ARD-Sendung „Maischberger. Die Woche“ am Mittwochabend.

Die Frage seiner Kandidatur ließ Palmer weiter offen. Ob er bei der Wahl des Stadtoberhaupts in Tübingen etwa als unabhängiger Kandidat oder für eine andere Partei antreten könnte, wollte Palmer nicht klar beantworten. „Es ist irgendwie schon schwer vorstellbar, gleichzeitig nominiert zu werden und ausgeschlossen zu werden. Das geht wohl beides nicht so gut.“

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Der Kommunalpolitiker ist bundesweit bekannt und wurde in seiner Partei unter anderem heftig für eine rassistische Äußerung und einen abwertenden Kommentar über Corona-Tote kritisiert. Von der FDP habe er keine Einladung bekommen. „Ehrlich gesagt, vorstellen kann ich es mir auch nicht“, sagte Palmer mit Blick auf eine Kandidatur für die FDP.

Grüner OB-Kandidat soll in Urwahl bestimmt werden

Ein Landesparteitag hatte Anfang Mai beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren gegen Palmer anzustrengen. Gewählt werden soll der neue Oberbürgermeister Tübingens im Herbst. Ihren Kandidaten dafür wollen die Grünen in einer Urwahl bestimmen. Die Ortsvorsteherin im Tübinger Stadtteil Weilheim, Ulrike Baumgärtner, hat bereits ihren Hut in den Ring geworfen.

Entscheiden möchte der grüne Stadtverband im April. In der Frage des möglichen Parteiausschlusses erhielt Palmer zuletzt Unterstützung durch einen Aufruf von Mitgliedern aus dem Tübinger Kreisverband. Eine Gruppe von etwa 500 Grünen vor allem aus dem Südwesten stellten sich darin hinter Palmer. (dpa)

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