Deutschland und Russland: Petersburger Dialog in Sotschi abgesagt

Der Ende Oktober im russischen Sotschi geplante Petersburger Dialog zwischen Deutschland und Russland wird nun doch abgesagt. Die Vorstände der Lenkungsausschüsse beider Länder hätten sich darauf geeinigt, die Veranstaltung auf einen späteren Termin zu verschieben, teilten die Organisatoren am Montag mit. „Durch die Verschiebung wollen wir den zivilgesellschaftlichen Charakter des Dialogs schützen“, sagte Lothar de Maizière, der Vorsitzende des deutschen Lenkungsausschusses.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Sonntag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Zu den Inhalten des Gesprächs könne man nichts sagen, sagte eine Regierungssprecherin. Merkel und Putin sollen sich nach Informationen des Tagesspiegels in dem Gespräch auf eine Verschiebung des Petersburger Dialogs verständigt haben. Einen neuen Termin gibt es bisher nicht.

Zuvor hatten mehrere Vertreter von Nichtregierungsorganisationen in Deutschland, darunter der Deutsch-Russische Austausch und die Heinrich-Böll-Stiftung, ihre Teilnahme an dem Gesprächsforum unter Verweis auf Moskaus Vorgehen in der Ostukraine und auf die Repressionen gegen die Zivilgesellschaft in Russland abgesagt. Als die Bundesregierung daraufhin versuchte, den Termin zu verschieben, drohte die russische Seite damit, den Petersburger Dialog dann ganz zu beenden. De Maizière sagte daraufhin zunächst zu.