© dpa/Bernd Weißbrod
Rolle des CSU-Chefs: Frei sieht Söder in künftiger Regierung nicht als Nebenkanzler
Unions-Fraktionsmanager Frei sieht Söder künftig zwar in einer besonderen Rolle, aber nicht als Nebenkanzler. Und er setzt darauf, dass es mit einem weiteren Partner für eine Koalition reicht.
Stand:
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Abgeordneten im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), rechnet mit einer besonderen Rolle für CSU-Chef Markus Söder innerhalb einer künftigen Regierungskonstellation. Auf die Frage, ob der bayerische Regierungschef über einen künftigen Koalitionsausschuss in Berlin als Nebenkanzler mitmischen werde, antwortet Frei aber: „Nein. Es wird einen Kanzler geben, der wird Friedrich Merz heißen.“
Klar sei jedoch, dass Parteivorsitzende in Koalitionsregierungen eine besondere Rolle spielen würden, ergänzte Frei. Es spreche zudem viel dafür, dass eine künftige Koalition einen Koalitionsausschuss „als besonderes Steuerungsinstrument nutzt“. In der gescheiterten Ampel-Koalition habe die Führung durch Kanzler Olaf Scholz (SPD) gefehlt. Dies werde sich bei einem Kanzler Merz (CDU) ändern, ergänzte Frei kurz vor dem voraussichtlich letzten Schlagabtausch im Parlament vor der Bundestagswahl.
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Frei: Werden uns bei Kanzlerfrage nichts vorschreiben lassen
Auf die Frage, wie die Union darauf reagieren würde, sollte die SPD für eine Koalition die Bedingung stellen, dass diese nur ohne Merz zustande kommen könne, sagte Frei: „So etwas würden wir uns natürlich niemals vorschreiben lassen.“ Man trete mit Merz zur Wahl an, „da würden wir uns selbstverständlich von niemandem irgendetwas anderes sagen lassen“. In einem solchen Fall würde man die Gespräche beenden. Dies wäre auch gegenüber den Wählern inakzeptabel.
Die Union habe ihren Wahlkampf darauf ausgerichtet, nach der Wahl am 23. Februar die Regierung übernehmen zu können, betonte Frei. Auf die Frage nach möglichen Sondierungen für eine Regierungsbildung im Anschluss fügte er hinzu: „Zum jetzigen Zeitpunkt muss man Alternativen vorbereiten und sich auf unterschiedliche Szenarien einstellen.“ Die Union wünsche sich, dass man auf nicht mehr als einen Koalitionspartner angewiesen sein werde - und dass es mit Blick auf einen künftigen Partner unterschiedliche Möglichkeiten gebe. (dpa)
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