Rolle rückwärts bei Verkehrsminister Scheuer : Computerspiel-Förderung kommt jetzt doch

Erst flog die Games-Förderung aus dem Haushalt, jetzt soll sie fortgeführt werden – auch über 2020 hinaus. Ein Grund dafür sind Steuermehreinnahmen.

Computerspiele Messe Gamescom.
Computerspiele Messe Gamescom.Foto: Oliver Berg/dpa

Andreas Scheuer (CSU) will nun doch die Entwicklung von Computerspielen in Deutschland fördern. Das geht aus einem Auszug aus der Bereinigungsvorlage hervor, der Tagesspiegel Background vorliegt. Der Entwurf sieht für das kommende Jahr ein Budget von 50 Millionen Euro vor. Auch soll die Förderung über 2020 hinaus festgeschrieben werden.

In diesem Jahr konnte die Förderung für Spiele „Made in Germany“ erstmals beantragt werden. Doch im Entwurf des Haushalt 2020 waren keine weiteren Gelder vorgesehen. Nur „nicht abgeflossene Mittel“ auf 2019 könnten als „Ausgaberest“ im kommenden Jahr gezahlt werden, hieß es bisher.

Branchenverbände hatten dem Bund daraufhin mangelnde Planungssicherheit vorgeworfen, Politiker aus SPD, Grüne und FDP kritisierten Scheuer, bei dem Thema außer Ankündigungen nichts zu liefern.

Öffentlich hatte sich der Verkehrsminister stets für die Förderung der Computerspielewirtschaft stark gemacht, zuletzt bei der Eröffnung der Gamescom-Messe Ende August. Doch im eigenen Haushaltsplan fehlen die Millionen bisher – wohl auch, weil das Ministerium nach dem Debakel bei der PKW-Maut einen harten Sparkurs anvisiert hatte, dem die vermeintlich weniger wichtige Förderung der Games-Branche zum Opfer fiel.

Nachdem die Prognose des Arbeitskreis Steuerschätzung vor zwei Wochen ergab, dass der Bund mit vier Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen rechnen kann, hat das Verkehrsministerium sich offenbar entschieden, die Games-Förderung zu reaktivieren – ohne dafür Geld an anderer Stelle abziehen zu müssen.

Förderung soll nun auch für Folgejahre fest verankert werden

Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, zeigte sich mit der Entscheidung des Ministeriums zufrieden: „Unser Druck hat sich gelohnt.“

Noch vor zwei Wochen hatten die Grünen im Haushaltsausschuss einen Antrag auf die Fortführung der Förderung gestellt, waren aber gescheitert. „Warum Minister Scheuer nicht von Anfang an die Games-Förderung in seinem Etat auf dem Vorjahresniveau fortgesetzt hat, bleibt unverständlich. Ein solches hin und her kann die Games-Branche nicht gebrauchen.“, erklärte Kindler.

Doch es scheint, als würde allen Beteiligten ein erneutes Hin- und Her bei der nächsten Haushaltsverhandlung erspart: Das Ministerium plant darüber hinaus, die Gelder dauerhaft zu verankern: Auch für die Folgejahre bis 2023 sind in der aktuellen Vorlage jeweils 50 Millionen Euro vorgesehen.

In der Bereinigungsvorlage werden Änderungen zusammengestellt, die sich gegenüber dem ersten Entwurf des Haushaltsplans ergeben haben. Dazu zählen neben Fehlerkorrekturen auch Kürzungen oder Erweiterungen der Budgets.

Die finale Zuteilung der Gelder entscheidet sich in der Bereinigungssitzung am kommenden Donnerstag. Aufgrund der großen parteiübergreifenden Zustimmung zum Projekt gilt eine Einigung bei der Computerspiele-Förderung als sicher.

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