Nach Einigung im Nato-Streit: Schweden will türkischen Staatsbürger ausliefern

Schweden hat die erste Abschiebung eines türkischen Staatsbürgers seit dem Streit mit der Türkei um seinen Nato-Beitritt angekündigt.

Es handele sich um einen wegen Kreditkartenbetrugs verurteilten türkischen Staatsbürger, wie die schwedische Regierung am Donnerstag mitteilte.

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Der Mann heißt laut schwedischen Gerichtsdokumenten Okan Kale. Er wurde in der Türkei 2013 und 2016 wegen Kreditkartenbetrugs verurteilt.

2011 beantragte Kale Asyl in Schweden, sein Antrag wurde jedoch abgelehnt. 2014 wurde ihm in Italien der Flüchtlingsstatus zuerkannt. Kale befindet sich seit Dezember 2021 in Schweden in Gewahrsam.

Kales Name steht auf einer in türkischen Medien veröffentlichten Liste von Menschen, deren Auslieferung Ankara fordert. Das schwedische Justizministerium wollte sich zu dieser Liste nicht äußern.

Die Türkei fordert Auslieferung dutzender „Terror“-Verdächtige

Es handele sich bei der Auslieferung um eine „reguläre, routinemäßige Angelegenheit“, sagte die Sprecherin des Justizministeriums, Angelica Vallgren, der Nachrichtenagentur AFP. Demnach hatte Ankara Kales Auslieferung bereits im Jahr 2021 beantragt - lange vor dem Antrag Stockholms auf einen Nato-Beitritt.

© Sputnik/Vyacheslav Prokofyev/Pool via Reuters

In einem Abkommen, das Schweden und Finnland Ende Juni auf einem Nato-Gipfel in Madrid unterzeichneten, sagten die beiden Länder zu, türkische Auslieferungsanträge „zügig und gründlich“ zu prüfen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte, Schweden habe ein „Versprechen“ gegeben, „73 Terroristen“ auszuliefern.

Die Türkei beschuldigt Schweden und Finnland, Dutzende „Terror“-Verdächtige aus der Türkei zu beherbergen und fordert deren Auslieferung. Dabei handelt es sich vor allem um Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen.

Die Türkei hatte mehrfach gedroht, den Nato-Beitritt der nordischen Länder zu blockieren, wenn sie die türkischen Forderungen nicht erfüllen. (AFP)