„Sie hat eine klare Haltung“: CDU-Generalsekretär Linnemann lobt Klöckner nach Habecks Attacke

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist umstritten. Ihre Entscheidungen werden als unausgewogen kritisiert, die Auftritte der CDU-Politikerin polarisieren mitunter, sogar in ihrer eigenen Partei regt sich Unmut. Nun erhält die 52-Jährige Rückendeckung vom Generalsekretär der Partei.

Carsten Linnemann verteidigte seine Parteikollegin gegen Kritik verteidigt. „Sie macht das sehr gut. Julia Klöckner hat eine neue Frische ins Amt gebracht. Sie hat eine klare Haltung“, sagte Linnemann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Den Vorwurf des früheren Vizekanzlers und Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne), Klöckner habe stets nur gespalten statt zusammengeführt, wies Linnemann zurück

Scharfe Kritik von Habeck an Klöckner

Linnemann kritisierte seinerseits Kritik Habeck, der in Kürze aus dem Bundestag ausscheidet. „Ich würde einen solchen Abschied nicht wählen, ich würde nicht nachtreten“, so der CDU-Generalsekretär. Politik sei ein harter Job. „Ich würde meinen Kollegen zum Abschied viel Erfolg wünschen und ihnen die Daumen drücken, dass sie das Land nach vorne bringen.“ 

Habeck hatte seine Ankündigung zum Rückzug aus dem Bundestag mit scharfer Kritik an Klöckner, aber auch an CSU-Chef Markus Söder verbunden. Der Bundestagspräsidentin warf er in einem Interview der „taz“ vor, ihr Amt nicht überparteilich auszuüben: „Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten.“

Seit ihrem Amtsantritt im März sorgt Klöckner immer wieder mit umstrittenen Auftritten und Äußerungen für Anstoß. Vorgeworfen wird Klöckner etwa ihr Auftritt auf einem CDU-Sommerfest, das von dem Unternehmer Frank Gotthardt ausgerichtet wurde. Er ist Hauptfinanzier des als rechtspopulistisch eingestuften Online-Portal „Nius“ des früheren „Bild“-Chefredakteurs Julian Reichelt. 

Vorausgegangen war Kritik an ihrem Umgang mit dem Christopher Street Day in Berlin. Das Parlament selbst führt Klöckner, die dem konservativen Flügel der Partei  zugrechnet wird, mit kühler Strenge und eckt auch hierbei immer wieder an.

In einem Interview war Klöckner der Kritik entgegengetreten. „Es macht mir durchaus Sorge, wenn sich Demokraten der Mitte untereinander in Auseinandersetzungen als Gefahr für die Demokratie bezeichnen oder sich absprechen, demokratisch zu sein“, sagte Klöckner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Meinungsfreiheit umfasst nicht nur die eigene“, hielt sie ihren Gegnerinnen und Gegnern vor. (lem)