• „Stimmung der Einschüchterung und Angst“: Schwere Vorwürfe gegen den Antisemitismusbeauftragten Klein

„Stimmung der Einschüchterung und Angst“ : Schwere Vorwürfe gegen den Antisemitismusbeauftragten Klein

Mehr als 60 Wissenschaftler und Kulturschaffende aus Deutschland und Israel kritisieren in einem Brief an Angela Merkel den Antisemitismusbeauftragten Klein.

In der Kritik: Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus.
In der Kritik: Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen...Foto: imago images/Metodi Popow

Mehr als 60 Wissenschaftler, Schriftsteller und Künstler aus Deutschland und Israel warnen in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einem „inflationären, sachlich unbegründeten und gesetzlich unfundierten Gebrauch des Antisemitismus-Begriffs“.

In dem am Sonntag veröffentlichten Schreiben bekunden sie ihre Sorge vor einer Gefährdung der Meinungsfreiheit, die auf die „Unterdrückung legitimer Kritik an der israelischen Regierungspolitik zielt“. Das gelte etwa für die drohende Annexion palästinensischer Gebiete durch Israel.

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Heftige Vorwürfe richten die Unterzeichner in diesem Zusammenhang gegen den Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein. Mit der Unterstützung rechtspopulistischer israelischer Stimmen lenke er „die Aufmerksamkeit von realen antisemitischen Gesinnungen und Ausschreitungen ab, die jüdisches Leben in Deutschland tatsächlich gefährden“. Es werde geduldet, "dass Stimmen des Friedens und des Dialogs diffamiert und mundtot gemacht werden sollen".

„Wo kritischer Dialog notwendiger denn je ist, schafft die missbräuchliche Verwendung des Antisemitismusvorwurfs zunehmend auch in Deutschland eine Stimmung der Brandmarkung, Einschüchterung und Angst“, heißt es.

Prominente Kulturschaffende unterzeichnen Brief

Die Unterzeichner betonen ihre Erwartung, dass die Bundesregierung ihre Nahost-Politik daran orientiere, dass die Zukunft Israels nur im Einklang mit den Grundsätzen des Völkerrechts dauerhaft zu sichern sei. Sie wünschen sich im Rahmen der Vereinten Nationen eine deutsche Initiative zu Friedensverhandlungen.

Unterzeichnet ist der Brief unter anderem vom Antisemitismusforscher Wolfgang Benz, den Schriftstellern Christoph Hein, Ingo Schulze, Tilman Spengler und Sten Nadolny, dem Regisseur Edgar Reitz, der Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur, der Schriftstellerin Gabriele von Arnim, dem Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik, dem israelischen Historiker Moshe Zimmermann, dem Jerusalemer Islamwissenschaftler Menachem Klein und dem ehemaligen Präsidenten der Akademie der Künste, Klaus Staeck.
Den kompletten Brief an Angela Merkel können Sie hier als PDF herunterladen. (KNA)

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