Tarifrunde zwischen Kliniken und Ärzten: Mediziner in den kommunalen Krankenhäusern streiken

Tausende Ärzte in den kommunalen Kliniken haben am Montag die Arbeit niedergelegt. Genaue Zahlen fehlen, unstrittig aber ist, dass viele Behandlungen abgesagt oder verschoben wurden. Der Marburger Bund (MB) hatte zu dem Warnstreik aufgerufen, um den Druck auf die kommunalen Arbeitgeber zu erhöhen.

Die Ärztegewerkschaft fordert 8,5 Prozent mehr Gehalt und neue Dienst- und Schichtmodalitäten. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) kritisierte den Warnstreik als „überzogen“. Von bundesweit 61.000 Medizinern in den fast 500 kommunalen Kliniken gehört mehr als die Hälfte dem MB an.

Notfälle auch während des Streiks versorgt

Wie meist in Arbeitskämpfen im Gesundheitswesen galten in den Krankenhäusern sogenannte Notdienst-Vereinbarungen zwischen Klinikleitung und Gewerkschaft: Planbare Eingriffe, die sich verschieben lassen, wurden womöglich abgesagt, Notfälle und zeitkritische Operationen allerdings durchgeführt.

Tausende Ärzte sammelten sich in Frankfurt am Main, wo der MB zur zentralen Kundgebung aufrief. Schwerpunkte des Warnstreiks waren Hessen, Bayern und Niedersachsen, wo es viele Kliniken in öffentlicher Hand gibt. In Berlin gilt an den landeseigenen Vivantes-Krankenhäusern nur ein an den VKA-Tarif angelehnter Vertrag, dort traten die Ärzte also nicht in den Ausstand. Nebenan im Potsdamer Ernst-von-Bergmann-Klinikum aber legten viele Ärzte die Arbeit nieder.

Weniger Kliniken nach Lauterbachs Krankenhausreform

Ein Assistenzarzt steigt mit circa 5300 Euro brutto im Monat ein, wenn er Vollzeit arbeitet. Von der Tarifrunde nicht betroffen sind konfessionell, frei-gemeinnützig und privat betriebene Krankenhäuser. Auch an den Universitätskliniken gilt ein eigener Tarifvertrag. Circa 1800 Krankenhäuser gibt es in Deutschland, im Zuge der Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) werden kleinere Kliniken wohl fusionieren müssen.

Gesetzlich gilt, dass die Bundesländer für Technik und Bauten all jener Kliniken aufkommen, die für die Versorgung als nötig erachtet werden. Die Krankenkassen wiederum zahlen für Personal und Medikamente, indem sie pro Behandlung eine Pauschale entrichten.