Der Kanzler ist nicht der Typ für Emotionen. Nach Kriegsbeginn überraschte er, doch jetzt wachsen die Probleme. Im Bundestag verpasste er ein Momentum.
Thema
Robert Habeck
Der Bundestag debattierte am Donnerstag erstmals über die Gesetzesentwürfe und Anträge zur Corona-Impfpflicht. Dabei zeigte sich erneut die große Uneinigkeit.
Präsident Selenskyj fordert mehr deutsche Unterstützung im Ukraine-Krieg. Dabei ist eine historisch-moralische Aufladung der Debatte unnötig. Ein Kommentar.
Nächste Woche will der US-Konzern in Grünheide die ersten Elektroautos ausliefern. Doch noch schwelt ein Konflikt ums Wasser.
Den Minister treibt die Sorge um, dass Mineralölkonzerne aus der aktuellen Lage „unangemessene Gewinne schlagen“. Das Kartellamt soll nun einschreiten.
Der Finanzminister sorgt mit seinem „Krisenrabatt Kraftstoff“ für Koalitionsärger - auch weil es Hinweise gibt, dass die Ölkonzerne die Lage ausnutzen.
Tankrabatt, 100 Milliarden für die Bundeswehr, Corona-Lockerungen: Wichtige Entscheidungen in der Ampel werden vorab vom Duo Lindner-Scholz besprochen – vielen Grünen reicht es langsam.
Die Finanzminister hat seine Tankrabatt-Pläne konkretisiert. SPD und Grüne halten diese für ungerecht und befürchten Missbrauch durch die Mineralölwirtschaft.
Im Kampf gegen die Rekordpreise an den Zapfsäulen gibt es nun überraschende Pläne. Einen Boykott von russischem Öl und Gas soll es aber weiter nicht geben.
FDP-Chef Lindner will die Ausweitung der heimischen Öl- und Gasproduktion prüfen. Greenpeace warnt vor Umweltschäden im Wattenmeer, das sei eine „Nebelkerze“.
Die Bundesregierung stemmt sich weiter gegen ein Energie-Embargo gegen Russland. Doch es gibt Szenarien, bei denen auch dieser Schritt denkbar würde.
Um unabhängig von Russland zu werden, soll Deutschland schnell Flüssiggas-Terminals bekommen. Normale Genehmigungen will der Wirtschaftsminister nicht abwarten.
Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung, über freiwilliges Arbeiten, die Rente mit 70 und anstehende Rentenerhöhungen.
Wenn der Minister die Marktwirtschaft noch halbwegs ernst nimmt, müsste er seine Regulierungsidee moralischer Basis selbst kassieren.
Die Preise für Diesel, Benzin und Kerosin steigen wegen Putins Krieg rasant. Sind die Kostensprünge zu bremsen – und wie lässt sich Kraftstoff sparen?
Brandenburg und Berlin sind abhängig von Öl aus Russland. Welche Folgen hätte ein Lieferstopp für die Hauptstadtregion?
Die USA und Großbritannien verhängen ein Ölembargo gegen Russland. Auch die EU könnte auf russisches Öl verzichten. Der Kreml wäre schwer getroffen.
Wissenschaftler halten einen Importstopp von Gas aus Russland für möglich. Doch Bundeswirtschaftsminister Habeck sieht das kritisch.
Deutschland will Putin aus Angst vor Engpässen weiter Milliarden für Gas und Öl zahlen. Ein Dilemma. Russland spielt damit, bringt selbst einen Stopp ins Spiel.
Klimaschutzfonds, Bundeswehr-Sondervermögen, Entlastungspaket – und Pandemie ist auch noch. Ein Überblick über Milliarden-Vorhaben und Schuldenpläne.
Bis 2026 will die Regierung mehr Unabhängigkeit auf dem Energiesektor erreichen. Mit Blick auf die Gaskrise erwägt Minister Habeck ideologische Kompromisse.
Am Ölmarkt ist es wegen des Ukraine-Kriegs zu Turbulenzen gekommen. Deutschland reagiert nun und gibt Ölreserven frei.
Um sich energiepolitisch von Russland zu lösen, könnte Deutschland länger auf Kohle setzen. Dadurch werde man außenpolitisch souveräner, betont der Wirtschaftsminister.
Ausgerechnet ein Bundesregierung mit Grünen-Beteiligung verkündet das größte Aufrüstungsprogramm seit dem Zweiten Weltkrieg. In der Partei wird Kritik laut.
Das Wirtschaftsministerium prüft wegen der Abhängigkeit von Russland, Kern- und Kohlekraftwerke länger am Netz zu lassen. Das Ergebnis scheint schon klar.
Deutschland ist stark abhängig von russischem Gas. Lässt sich das ändern? Eine Debatte über den Kohle-und Atomausstieg hat begonnen.
Die Bundesregierung liefert nun doch Waffen in die Ukraine. Es bleibt nicht die einzige weitreichende Kurskorrektur. Das zeigte sich am Sonntag im Bundestag.
„Wir waren naiv“, heißt es jetzt lapidar in Berlin. Diese Selbstkritik führt zu dem unschönen Verdacht, dass auch andere gefährliche Probleme derart unangemessen gehandhabt werden.
Der Wirtschaftsminister hat im Bundestag die Waffenlieferung an die Ukraine verteidigt. Russland warf er eine „Vergewaltigung“ der Ukraine vor.
In den ersten Kriegstagen fällt Vizekanzler Robert Habeck mit Selbstkritik und Mitgefühl für die Ukraine auf. Das ist keine Schwäche. Ein Kommentar.
Die geopolitische Lage könnte eine Chance für die Energiewende sein. Kohle dürfte in der Krise vorübergehend nötig werden, Atomkraft erteilen Fachleute aber eine Absage.
Die Ukraine wird massiv Widerstand leisten, ist sich die Deutsch-Ukrainerin Marina Weisband sicher. Ein ehemaliger General sieht Kiew in wenigen Tagen fallen.
Der Ukraine-Krieg gefährdet die deutsche Energieversorgung. Wirtschaftsminister Habeck kündigte schnelle Gesetze an, um unabhängig von Russland zu werden.
Bundeskanzler Scholz hat sich in einer Fernsehansprache geäußert. Er betonte, Putin solle die Geschlossenheit der Nato nicht unterschätzen.
Nach der Invasion der Ukraine ist unklar, wie sicher russische Gaslieferungen sind. Brandenburgs Ministerpräsident will das Datum des Kohleausstiegs überprüfen.
In der Zuspitzung der Russland-Ukraine-Krise häuften sich zuletzt die Befürchtungen, dass Energielieferungen ausbleiben. Dem ist – noch – nicht so.
Vizekanzler Robert Habeck äußert sich erschüttert über den Krieg in der Ukraine. Für die Energie-Versorgungssicherheit will er nun Gas und Kohle einkaufen.
Mehr Geld für Rüstung, weg vom russischen Erdgas. Die Welt ordnet sich durch Putins Verbrechen neu, wird unsicherer. Olaf Scholz steht vor schweren Tagen.
Der russische Gaskonzern sponsert einen deutschen Fußball-Traditionsklub, der dieses Geld dringend braucht. Doch darf das so weitergehen? Fans sind skeptisch.
Der Wirtschaftsminister sieht starke Preisturbulenzen am Energiemarkt. Schlimmstenfalls drohten ökonomische Auswirkungen wie durch die Corona-Pandemie.