Trotz SPD-Wahlschlappe: Barley will Präsidentin des EU-Parlaments werden

Die SPD-Europaabgeordnete Katarina Barley soll in der zweiten Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode den Posten der Präsidentin des Europaparlamentes bekommen.

Mit diesem Ziel werde die SPD in die Verhandlungen zwischen den Fraktionen im Europaparlament gehen, erfuhr der Tagesspiegel aus Kreisen der Sozialdemokraten in Brüssel. Barley würde dann die konservative Roberta Metsola ablösen, deren Wahl für die erste Hälfte als sicher gilt.

Die SPD erhebt den Anspruch auf den Posten, obwohl die Partei am Sonntag bei der Europawahl ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren hat.

„Es ist ein sehr schwieriger Montag“, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert auf einer Pressekonferenz mit SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley im Willy-Brandt-Haus. Das Ergebnis sei eine Kränkung für die SPD. Eine fertige Analyse habe man noch nicht. „Wer am Montag schon alle Antworten auf die Wahl hat, hatte diese schon vorher“, sagte Kühnert.

Barley knüpft Unterstützung von der Leyens an Bedingungen

„Sie sehen auch mich zutiefst enttäuscht“, sagte Barley am Montag. Der Wahlausgang sei angesichts der Umfragen zu befürchten gewesen. „Mein Empfinden in diesem Wahlkampf war ein ganz anderes“, sagte Barley. Veranstaltungen seien brechend voll gewesen und die Stimmung besser und engagierter als noch 2019. Umso schlimmer sei es, dass man so viel an das Lager der Nichtwähler verloren habe. „Das macht uns Sorgen“, genauso wie das starke Abschneiden der Rechtspopulisten im Osten.

Barley betonte, dass die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament an ihrer Bedingung für die Wiederwahl von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen festhalten. Die Konservativen der EVP seien die stärkste Kraft, sagte sie. Natürlich seien die Sozialdemokraten bereit, eine „demokratische Mehrheit“ für von der Leyen zu finden – dies sei zahlenmäßig auch möglich.

„Das machen wir, wenn EVP und Frau von der Leyen sich nicht auf Rechtspopulisten und Rechtsextremisten in ihrer Mehrheitsfindung stützen“, betont sie mit Blick auf die Warnung, nicht mit der Partei der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu reden. Dann würden die Sozialdemokraten nicht mitstimmen.

Auf die Frage, ob sich Barley als EU-Parlamentspräsidentin bewerben wolle, entgegnete die SPD-Politikerin, man wisse noch gar nicht, wer im Parlament sitze. „Da hat Europa seine eigenen Gesetze“, sagte Barley und verwies auf die aktuelle maltesische Parlamentspräsident Roberta Metsola, deren Partei die letzten Wahlen ebenfalls verloren habe. Trotzdem verschwende sie aktuell keinen Gedanken daran. „Wir haben keinerlei Ambition, über diese Frage zu reden“, so Barley. Die SPD stellt mit 14 Abgeordneten zwei weniger als in der vergangenen Legislaturperiode.