Was verändert sich durch die Großdemonstrationen?: „Neue Nachdenklichkeit, die aus AfD-Sympathisanten Nichtwähler macht“

Nach Ansicht des Politologen Karl-Rudolf Korte haben die Demonstrationen vom Wochenende Folgen für das Parteiengefüge – und zwar gleich mehrere. Hier erklärt er, welche.

Von Albrecht Meier

Stand: 21.01.2024, 15:11 Uhr

Werden die bundesweiten Demonstrationen vom Wochenende etwas am Umfrage-Hoch der AfD ändern? Der große Zulauf bei den Kundgebungen – vielerorts wurden die Erwartungen der Veranstalter übertroffen – lieferte jedenfalls eindrückliche Bilder: 200.000 Menschen demonstrierten in München, 35.000 auf und rund um dem Römerberg in Frankfurt am Main, Zehntausende auf dem Opernplatz in Hannover, rund 40.000 in Bremen.

Am Samstag gingen deutschlandweit mindestens 300.000 Menschen auf die Straßen, und auch am Sonntag gab es zahlreiche Demonstrationen, unter anderem in Berlin, Dresden, Chemnitz und Köln.

Das Treffen hochrangiger AfD-Funktionäre mit Rechtsextremen in Potsdam, bei dem die millionenfache Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland erörtert worden war, hat die Öffentlichkeit aufgeschreckt.

Die meisten Unzufriedenen werden wieder mittig wählen, wenn die Politik wieder Leistungsversprechen einlöst und dringende Probleme löst.

Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler

Werden sich die Demos auf die Umfragewerte der AfD auswirken?

Allerdings dürften sich viele nach dem Wochenende die Frage stellen, ob der Protest nur ein Strohfeuer war oder doch zu nachhaltigen Verschiebungen in den Meinungsumfragen führt. Zuletzt lag die AfD nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ bundesweit bei 22 Prozent.

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Nach der Einschätzung des Politikwissenschaftlers Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen stellen die Demonstrationen „Signalereignisse für den Parteienwettbewerb“ dar.

Tatsächlich gab es zahlreiche Wortmeldungen von Politikerinnen und Politikern. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte beispielsweise, es sei „beeindruckend zu sehen, wenn jetzt viele Menschen auf die Straße gehen und Flagge zeigen für unsere Demokratie“.

Wie exklusiv ist Demokratie? Wahlrecht und Wählerverhalten auf dem Prüfstand Max-Planck-Forum in Berlin 14. September 2011 Die Aussichten, dass am nächsten Wahlsonntag alle Bürger von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen werden, sind gering. Denn inzwischen geht oft nicht einmal die Hälfte von ihnen zur Wahlurne. Wenn das Superwahljahr 2011 am 18. September in Berlin zu Ende geht, wird dieser Trend höchstwahrscheinlich aufs Neue bestätigt. Doch die Politikmüdigkeit betrifft nicht alle. Der genaue Blick zeigt, dass sie vor allem bei den weniger Gebildeten um sich greift. Gerade bei ihnen ist aber auch der Anteil von Migranten, die nicht wählen dürfen, besonders hoch. Ganz anders die akademische Mittelschicht: sie verleiht ihren Interessen – wie bei äStuttgart 21“ – immer lauter Gehör. Doch welche Folgen hat diese Entwicklung? Was geschieht mit der Demokratie, wenn ein Teil der Bürger auf der Strecke bleibt? Und unabhängig von den Auswirkungen auf die Tagespolitik stellt sich die grundlegende Frage, ob das demokratische System in eine Schieflage gerät, wenn nicht mehr alle an ihm teilhaben. Wie kann sich der Staat dann noch legitimieren? Wissenschaftler warnen davor, dass sich soziale Gräben vertiefen und sich immer weniger Menschen mit den Grundwerten des Staates identifizieren. Was ist das Fazit des Wahljahres 2011? Brauchen wir neue Beteiligungsformen, um die Demokratie wieder offen für alle zu machen? Und welche Rolle spielen die Parteien dabei? Podiumsgäste Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte(im Bild), Institut für Politikwissenschaft, Universität Duisburg-Essen Prof. Dr. Christoph Möllers, Juristische Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin Dr. Armin Schäfer, Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, Köln Dr. habil. Karen Schönwälder, Max-Planck-Institut zur Erforschung multiethnischer und multireligiöser Gesellschaften, Göttingen Moderation Lorenz Maroldt, Chefredakteur Der Tagesspiegel — Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte

„Die Dynamik wirkt auf den Wählermarkt“, sagte Korte dem Tagesspiegel weiter. Die Dynamik entfalte sich allerdings nicht nur in eine Richtung, gab der Politologe zu bedenken.

Zu den unterschiedlichen Auswirkungen zählten nach seinen Worten eine „Verhärtung mit Trotz-Wählern im radikalen Lager“, aber umgekehrt auch eine „neue Nachdenklichkeit, die aus AfD-Sympathisanten Nichtwähler macht“. Und schließlich gebe es „bekehrte bürgerliche Wähler, die wieder mittig tendieren“.

Der Zulauf zur AfD speist sich nicht zuletzt aus Ängsten und Unsicherheiten vieler potenzieller Wähler der Partei, die in Teilen rechtsextrem ist. „Die meisten Unzufriedenen werden wieder mittig wählen, wenn die Politik wieder Leistungsversprechen einlöst und dringende Probleme löst“, lautet Kortes Analyse.

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