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„Wenn wir raus sind, sind wir raus“: Gysi warnt vor Bundestag-Ausscheiden der Linken
Die Linke muss befürchten, im nächsten Bundestag nicht mehr dabei zu sein. Altgediente Politiker wie Gregor Gysi planen deshalb eine Rettungsaktion. Sein Argument: Ohne Linke geht es nicht.
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Der langjährige Linken-Politiker Gregor Gysi sieht in der anstehenden Neuwahl zum Bundestag eine entscheidende Wegmarke für die Zukunft seiner Partei. „Die Grünen und die FDP, wenn sie ausscheiden aus dem Bundestag, werden immer zurückgesendet und zurückgeschrieben. Uns schreibt und sendet keiner zurück. Wenn wir raus sind, sind wir raus“, sagte Gysi im Interview von „Zeit Online“.
Das hieße auch, dass die Linke und linke Argumente in der Gesellschaft keine Rolle mehr spielen würden. „Das geht nicht. Das will ich nicht“, fügte er hinzu. Das Interview wurde am Mittwoch aufgezeichnet.
Mit drei „Silberlocken“ über die Fünf-Prozent-Hürde
Gysi sprach auch die sogenannte Aktion Silberlocke an. Er werde sich mit Ex-Fraktionschef Dietmar Bartsch und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow unterhalten, wie man die Partei unterstützen könne, um die fünf-Prozent-Hürde zu erreichen und drei Direktmandate.
Die Idee ist, dass die drei prominenten Linken jeweils Direktmandate für ihre Partei bei der Bundestagswahl holen und ihr damit den Verbleib im Bundestag sichern könnten, selbst wenn die Linke im Gesamtergebnis keine fünf Prozent erreicht. Mit Direktmandaten war es der Linken schon bei der letzten Bundestagswahl gelungen, trotz ihres schlechten Zweitstimmenergebnisses wieder ins Parlament einzuziehen.
Grundlage ist eine Sonderregelung, die sogenannte Grundmandatsklausel, im Bundeswahlgesetz. Danach kommt eine Partei, die keine fünf Prozent erreicht, trotzdem in den Bundestag, wenn sie mindestens drei Direktmandate holt. In Umfragen lag die Linke zuletzt bei drei bis vier Prozent.
In der Bundespressekonferenz in Berlin ist für den kommenden Mittwochvormittag ein Termin reserviert. Bartsch, Ramelow und Gysi wollen demnach dort ihre Pläne vorstellen. (dpa)
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