Bundestag: Zustimmung für Plan zur Aids-Bekämpfung

Berlin - Der Plan, der mit einer Mittelaufstockung von 300 auf 400 Millionen Euro verbunden ist, verdiene Anerkennung, lobte die Abgeordnete der Linksfraktion, Monika Knoche.

HIV-Aids sei ein internationales Problem, das ohne Gegenmaßnahmen die Stabilität ganzer Regionen gefährde, sagte Entwicklungshilfe-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD). Es sei eine "Aufgabe für Generationen". Nach ihren Worten leben aktuell weltweit rund 40 Millionen Menschen mit dem HI-Virus. 4 Millionen infizierten sich jährlich neu. In Deutschland habe es im vergangenen Jahr 2700 Neuinfektionen gegeben. Auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BGzA) erhält im Rahmen des Aktionsplanes mehr Geld.

Schutz von Frauen und Mädchen

Deutschland unterstütze das Ziel der internationalen Staatengemeinschaft uneingeschränkt, der Ausbreitung von Aids Einhalt zu gebieten. Wieczorek-Zeul warb für "umfassende Prävention und Aufklärung". Deutschland arbeite mit rund 50 Entwicklungsländern zusammen. Besonderes Anliegen sei dort vor allem der Schutz von Frauen und Mädchen. In Afrika machten sie mit 60 bis 70 Prozent den Großteil der Infizierten aus.

Die Aids-Bekämpfung in Deutschland nannte der SPD-Abgeordnete Peter Friedrich "sehr erfolgreich". Es handele sich aber immer noch um eine tödliche Krankheit. Die Union forderte er in diesem Zusammenhang auf, ihren Widerstand gegen die therapeutische Heroinabgabe an Schwerstabhängige aufzugeben und sich dem Votum von sieben - auch unionsgeführten - Kommunen anzuschließen.

Knoche: Patentrecht muss überwunden werden

Knoche kritisierte mit Blick auf das Aids-Problem in vielen armen Ländern die Hochpreispolitik der Pharmaindustrie für patentgeschützte Präparate: "Wenn man weltweit den Kampf gegen Aids führen will, muss man das Patentrecht überwinden", forderte sie. Sie bezeichnete HIV/Aids als "größte Herausforderung unserer Zeit".

Die BZgA warnte vor neuer Sorglosigkeit im Umgang mit Aids. "Vor zehn Jahren hielten 60 Prozent der Deutschen Aids für eine der gefährlichsten Krankheiten; heute sind es nur noch 30 Prozent. Das sind zu wenige", sagte BZgA-Direktorin Elisabeth Pott der Wochenzeitung "Das Parlament". Eine Ursache für das nachlassende Gefahrenbewusstsein sei der irrige Glaube, Aids sei eine "ganz normale chronische Erkrankung geworden". Trotz der Behandlungsverbesserungen der vergangenen Jahre gebe es aber "nach wie vor keine Aussicht auf Heilung. Wer einmal infiziert ist, wird es bleiben". (tso/dpa)