Brandenburg: Au?erhalb des PROTOKOLLS

Bald ?Miss Bodyguard?? Neuerdings steht Ministerpr?sident Matthias Platzeck (SPD) im Dienst unter weiblichem Schutz. Zu seinen Leibw?chtern geh?rt jetzt eine Frau. Brandenburgs erste Personensch?tzerin ? sie kommt aus der Polizei und wurde speziell ausgebildet ? ist jung, attraktiv, durchtrainiert. Platzeck habe darauf keinen Einfluss genommen, versichern Eingeweihte. Die junge Dunkelhaarige, die wie ihre m?nnlichen Kollegen wegen der Dienstwaffe ihren Dienst im Jackett versieht, wird nicht geschont. Bei der Sommertour Platzecks durch den Spreewald fuhr ihr Kollege den Wagen ? sie musste zw?lf Kilometer mit dem Regierungschef radeln. Platzeck wird das Privileg einer weiblichen Besch?tzerin allerdings nicht lange genie?en k?nnen: Auch Innenminister J?rg Sch?nbohm bekommt eine Personensch?tzerin: Sie sei schon eingestellt, habe ihren Dienst aber wegen einer Verletzung bisher nicht antreten k?nnen. In der Landesregierung ist man gespannt, wer ?Miss Bodyguard? wird. ?Souver?n und neutral? Untersuchungsaussch?sse werden von Politikern gern als politische Kampfinstrumente benutzt. Das gilt auch f?r den Ausschuss, der die Ursachen des Scheiterns der Chipfabrik untersuchen soll. F?r die CDU ist die von der rot-gr?nen Bundesregierung verweigerte Staatsb?rgschaft letztlich das Haupt?bel. Die SPD sieht Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang F?rni? (CDU) und Ex-Chipfabrik-Vorstand Abbas Ourmazd als Hauptschuldige an, weil sie Regierung und Parlament ?mit gesch?nten Informationen t?uschten?. Umso bemerkenswerter die Rolle des Ausschussvorsitzenden Heinz Vietze von der PDS. Der letzte Potsdamer SED-Bezirkssekret?r, der seit 1990 im Landtag sitzt und die PDS in die Regierung bringen will, agiert ?berzeugend. ?Er macht das sehr objektiv?, urteilt der SPD-Abgeordnete Heiko M?ller. ?Er ist einfach gut?, pflichtet sein Kollege Christoph Schulze bei. Selbst CDU-Generalsekret?r Thomas Lunacek hat nichts auszusetzen: ?Vietze ist souver?n und neutral.? Wie das Hornberger Schie?en Um die Trennungsgeld-Aff?re, die Ende letzten Jahres f?r Schlagzeilen sorgte, ist es merkw?rdig still geworden. ?ber den Stand der Verwaltungsverfahren gegen hochrangige Justizbeamte wegen zuviel gezahlten Trennungsgeldes wird nichts mitgeteilt. Das Justizministerium darf keine Ausk?nfte erteilen, weil neuerdings ?die Staatskanzlei zust?ndig ist?. Angeblich sollen die Verfahren nicht vorankommen, weil die Betroffenen ?auf Verz?gerung setzen?. Sie k?nnten sich Jahre hinziehen und ?wie das Hornberger schie?en ausgehen?, vermuten Insider. Allerdings will der in die Aff?re verwickelte, vom Dienst suspendierte Abteilungsleiter im Justizministerium Manfred Koldehoff jetzt per Gerichtsbeschluss die R?ckkehr an seinen Schreibtisch erzwingen. Doch abwarten: Im Fall des Vize-Rechnungshofpr?sidenten Arnulf H?lsmann k?nnen sich die Richter seit Monaten nicht entscheiden, ob sie die vorliegende Anklage ?berhaupt zulassen. Ab in die Abstellkammer Was schenkt man Politikern bei wichtigen Jubil?en? So richtig wei? das anscheinend niemand, wie sich jetzt bei der Renovierung des B?ros von Verkehrsminister Frank Szymanski (SPD) herausstellte. In den Schr?nken stapelten sich merkw?rdige Geschenke, die Szymanskis Vorg?nger Hartmut Meyer und Jochen Wolf erhalten haben: Zum Beispiel eine Plexiglasplatte mit Teilen einer sowjetischen Boden-Luft-Rakete, die die Russen offenbar bei ihrem Abzug 1994 ?berreicht haben. Von wem dagegen ein Paar schicke italienische Gummistiefel stammen, kann niemand mehr rekonstruieren. Ein Buch tr?gt den anz?glichen Titel ?Wie Sie nach dem 50.Geburtstag ihr Sexualleben gestalten?. Die Aussichten sind allerdings deprimierend ? alle Seiten sind leer. Hinzu kommen bunte Teller, Wappen, B?cher. Anzufangen wei? man mit dem Krimskrams im Ministerium nichts: Deshalb kommen die seit 1990 angeh?uften Ministergeschenke jetzt in eine Kiste in die Abstellkammer. Michael Mara

Michael Mara