Brandenburg: Außenminister kandidiert in Brandenburg

Potsdam - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will bei der Bundestagswahl 2009 im Land Brandenburg kandidieren. Das bestätigte der Potsdamer SPD-Generalsekretär Klaus Ness am Freitag. „Er hat sich entschieden, in einem ostdeutschen Bundesland anzutreten“, sagte Ness. Steinmeier soll den Wahlkreis in der Stadt Brandenburg/Havel übernehmen, wo die langjährige SPD-Abgeordnete Margrit Spielmann aus Altersgründen nicht mehr antreten wird. Ness geht fest davon aus, dass Steinmeier „auch Spitzenkandidat des Landesverbandes für die Bundestagswahl“ sein wird. Die formale Nominierung findet ein Jahr vor der Wahl statt. Ness wies darauf hin, dass am selben Tag im Herbst 2009 auch die nächste Landtagswahl stattfinden wird, wo Regierungschef Matthias Platzeck erneut als SPD-Spitzenkandidat antreten wird. „Das ist eine Dreamteam, das ist eine Traumkonstellation“, sagte Ness. Die Brandenburger SPD sei froh, dass Steinmeier im Land antrete.

Auch der Chef der Brandenburg- SPD-Landesgruppe im Bundestag, Peter Danckert, begrüßte die angekündigte Kandidatur, die in den letzten Wochen hinter den Kulissen eingefädelt worden war. Steinmeier, zu dem Platzeck seit Jahren einen engen Draht hat, war von mehreren SPD-Landesverbänden heftig umworben worden. Auch Danckert sieht die Wahlchancen der SPD mit dem Zugpferd Steinmeyer in Brandenburg, wo die Partei die letzten Bundestagswahlen gewonnen hatte, weiter steigen. Es sei für ihn „selbstverständlich“, dass er dem „prominenten“ Außenminister bei der Spitzenkandidatur im Land den Vortritt lassen werde. Er werde dies den Gremien vorschlagen.

Steinmeier war unter Kanzler Schröder Chef des Bundeskanzleramtes und vorher in Niedersachen Staatskanzleichef. Er kandiert erstmals für den Bundestag. Brandenburg/Havel gilt als „Arbeiter-Wahlkreis“. Bei Landtags- und Bundestagswahlen hatte dort die SPD seit1990 immer vorn gelegen. Kommunal ist mittlerweile die CDU stark, stellt die Oberbürgermeisterin und die stärkste Rathausfraktion. thm