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Brandenburg: Ausstellung klärt über rechte Szene auf

Selbst DVU-Landtagsabgeordneter Michael Claus kam zur Eröffnung – blieb aber für sich

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Petershagen-Eggersdorf - Selbst Michael Claus ließ sich in der Turnhalle der Gesamtschule von Petershagen-Eggersdorf (Märkisch-Oderland) sehen. Der DVU-Mann sitzt im Potsdamer Landtag und war eingeladen, als in der vergangenen Woche die Ausstellung „Die braune Falle – eine rechtsextremistische Karriere“ eröffnet wurde.

Seit 2004 tourt diese Schau des Bundesamtes für Verfassungsschutz durch Deutschland, auch in Brandenburg war sie schon zu sehen, diesmal sollen Jugendliche in dem Ort an der Bundesstraße 1 an Berlins östlicher Stadtgrenze über die Karriere eines Rechtsextremisten, über das Abgleiten in diese Szene aufgeklärt werden. Er wolle sich nur mal darüber informieren, so Claus, der seit den Kommunalwahlen im September 2008 auch im Kreistag von Märkisch-Oderland und im Gemeindeparlament sitzt.

Dass dort der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Heinz Fromm, und seine Brandenburger Amtskollegin Winfriede Schreiber über die Gegner der Demokratie von Rechtsaußen sprechen, stört Claus wenig. Er stehe zum Grundgesetz und habe mit den Extremisten von der NPD nichts am Hut, erklärt er. Gefragt, wo er sich politisch einordne, sagt Claus: „Bürgerlich.“ Angesprochen auf die von seinen Fraktionskollegen ausgelösten Eklats mit Goebbels-Vergleichen im Landtag spricht er von Meinungsfreiheit. Dass auf Parteiversammlungen gern alle drei Strophen des Deutschlandliedes gesungen, verschweigt er. Auch das seine Fraktionschefin Liane Hesselbarth im April 2007 bei einem durch die Polizei aufgelösten Treffen von mehr als 300 Rechtsextremisten aus dem gesamten Bundesgebiet bei einem örtlichen Wirt dabei war. Der Verfassungsschutz stuft die DVU als fremdenfeindlich und antisemitisch sein, das Verharmlosen der Verbrechen des Dritten Reiches gehört dazu. Michael Claus jedenfalls bleibt an diesem Abend sichtlich allein zwischen den Ausstellungswänden, er wird gemieden.

Probleme mit Rechtsextremen gebe es kaum, nicht mal im Jugendclub gleich neben der Turnhalle, sagen viele Besucher in Petershagen-Eggersdorf, knapp 14000 Einwohner hat der Ort mit S-Bahn-Anschluss, viele Einfamilienhäuser säumen die Straßen. Bei den Kommunalwahlen hat die DVU hier und andernorts im Kreis wie in Müncheberg, Neuenhagen, Rüdersdorf, Strausberg und Rehfelde nicht mehr als vier Prozent der Stimmen geholt. Für den Einzug in die Gemeindeparlamente hat es gereicht, zwei DVU-Männer sitzen im Kreistag. Ein Experte meint, vor allem Leute aus der Mittelschicht wählten die Partei, nach Jahren des Aufstiegs und mit angehäuften Wohlstand treibe sie die Angst vor dem Abstieg in die Arme der DVU. Als Gemeindevertreter fällt Michael Claus kaum auf, sagt Bürgermeister Olaf Borchert. Aber in Petershagen-Eggersdorf sei Michael Claus durchaus beliebt, er sei ein guter Nachbar, hätten ihm Einwohner gesagt. Der parteilose Bürgermeister hat so seine Erfahrungen mit den Extremisten von rechts. Als die NPD im Sommer 2007 eine Anzeige im Ortsblatt „Das Doppeldorf“ zum 100-jährigen Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr schaltete, hatte Borchert die Annonce kurz vor dem Druck gestrichen. Die 42 Euro bekam die NPD zurück. Doch Aufklärung scheint nötig. Ulf Barthel ist stellvertretender Schulleiter der Gesamtschule. Als Lehrer für Lebensgestaltung-Ethik-Religion (LER) behandelt in der achten Klasse in Vorbereitung auf die Ausstellung das Thema Rechtsextremismus. Für die meisten Schüler sei das etwas völlig neues, sagt Barthel. „Entweder sie stellen sich absichtlich dumm oder sie können mit dem Begriff wirklich nichts anfangen.“

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