Brandenburg: Berlin bleibt Baustelle – auch zur WM Senat will Palast-Abriss nicht verschieben

Berlin - Zwischen Bundesregierung und Berliner Senat deutet sich ein Streit um den Abriss des Palastes der Republik an. Der Senat will die Ruine ab Dezember dem Erdboden gleichmachen. Das bedeutet 14 Monate Baustelle in der Innenstadt – auch während der Fußball-Weltmeisterschaft im kommenden Jahr. Eine Verschiebung bis nach der WM lehnt Senatssprecher Michael Donnermeyer ab: „Das Bundesbauministerium hat uns den Auftrag erteilt, die Ruine abzureißen und wir halten uns daran.“ Die Entscheidung für einen baldmöglichen Abriss bestätigten Sprecher der Bundesregierung, nicht aber, dass die Arbeit unbedingt während der Weltmeisterschaft erfolgen soll. Für den Abriss gibt es keinen Termindruck. Schließlich ist nicht klar, wo das Geld für den Neubau mit der Schlossfassade herkommen soll. Deshalb ist auch ein Baubeginn völlig offen. „Wir haben das Verfahren schon für die Beachvolleyball-Weltmeisterschaft verschoben, die im Juni vor der Palastruine stattgefunden hat“, sagt Donnermeyer . Eine neuerliche Verlegung wegen der Fußball-WM komme nicht infrage: „Das wäre ein viel zu langer Zeitraum.“ Der Senat begründet seine Haltung mit dem Bundestagsbeschluss zum Abriss und Neubau vom Juli 2002. Dass seither viel Zeit verstrichen ist, in der die Ruine schon hätte abgerissen werden können, spielt offenbar keine Rolle. Donnermeyer verweist außerdem darauf, dass sich vom Organisationskommittee für die Fußball-WM bislang niemand über die Palast-Baustelle beim Senat beschwert habe. Deshalb ist auch die Sprecherin der zuständigen Stadtentwicklungsverwaltung der Meinung, dass der einmal aufgestellte Terminplan für den Abriss nicht mehr geändert werden soll. „Wir können den Baufahrplan nicht einfach nach Gutdünken ändern.“ Die Macher des so genannten Volkspalasts, die in der Ruine ein buntes kulturelles Programm anbieten, würden sich hingegen über eine Verschiebung des Abrisses freuen. Streit gibt es auch wegen einer anderen Baustelle in der Innenstadt. Stadtentwicklungsverwaltung und Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf machen sich gegenseitig Vorwürfe wegen der Bauarbeiten zur Sanierung der Straße des 17. Juni. Sie wird zwischen S-Bahnhof Tiergarten und Ernst-Reuter-Platz generalüberholt und zwar auch während der Fußball-WM. Die Stadtentwicklungsverwaltung reagierte auf die Pläne überrascht und will davon erst aus der Zeitung erfahren haben. „Da sollte sich das Bezirksamt fragen, ob das der richtige Zeitpunkt ist“, sagt Sprecherin Manuela Damianakis. Matthias Oloew