Von Stefan Jacobs: Bis Ostern soll Berlin sauber sein

Berlin - Große Herausforderungen verlangen außergewöhnliche Taten. Deshalb rekrutiert die Berliner Stadtreinigung (BSR) über die Arbeitsagentur weitere Helfer, um die Stadt von den Unmengen Dreck und Splitt zu befreien, die sich im Winter angesammelt haben. Zusätzlich zu den 1000 ohnehin verpflichteten Winterdienstkräften und den wegen der Glätte angeforderten 650 Helfern stehen nach Auskunft von BSR-Vorstandschefin Vera Gäde-Butzlaff weitere 350 Arbeitslose bereit, so dass – BSR-Beschäftigte inklusive – ab sofort 3600 Einsatzkräfte zum großen Reinemachen ausrücken können. Angefangen wird in der Innenstadt, aber in den vier Wochen bis Ostern will die BSR die Bundeshauptstadt wieder in einen halbwegs ansehnlichen Zustand bringen.

Um schneller voranzukommen, plant die BSR auch zwei „Aktions-Sonnabende“, wie es sie sonst nur zum Laubfall im Herbst gibt. Am 13. und am 20. März sollen dann auch rund 600 Kollegen helfen, die nicht bei der Straßenreinigung arbeiten. Vom 26. März an will die BSR dann auch durch die Außenbezirke fahren und das bis dahin aufgehäufte Streugut aufsammeln. Die BSR empfiehlt Anliegern, die sich selbst kümmern wollen, den Splitt bis dahin zu Bergen zusammenzufegen. Kleine Mengen dürfen auch in die Hausmülltonne geworfen werden, solange die dadurch nicht übermäßig schwer wird.

Nachdem er sich in den Wochen der Glätte durch Ignoranz und flapsige Bemerkungen bei vielen Berlinern unbeliebt gemacht hatte, nimmt Berlins Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) den Frühjahrsputz nun demonstrativ ernst: Bereits am frühen Dienstagmorgen dankte er den rund 200 versammelten BSR-Leuten auf dem Betriebshof Forckenbeckstraße für ihren Wintereinsatz. Nach der wöchentlichen Senatssitzung präsentierte er gemeinsam mit Gäde- Butzlaff den Aktionsplan und bat um Verständnis, dass die Arbeit „nicht von heute auf morgen erledigt sein kann“. Die Frage, warum das Thema seiner persönlichen Fürsorge bedürfe, beantwortete er mit Verweis auf die enormen Kosten für das Land durch den Winter: Zum vor einer Woche beschlossenen, 25 Millionen Euro teuren Anti-Schlagloch-Programm der Hauptstadt komme jetzt die fast ebenso große Finanzierungslücke der BSR, die über den Berliner Landeshaushalt ausgeglichen werden müsse. Woher das Geld kommen soll, ist offenbar noch nicht abschließend geklärt. Ein noch größerer Personalaufwand für den Frühjahrsputz würde laut Wowereit entweder weitere Steuergelder kosten oder höhere Reinigungsgebühren bedeuten.

Nach Auskunft von Gäde-Butzlaff kostet der schneereiche Winter die BSR knapp 35 Millionen Euro und damit fast doppelt so viel wie die eingeplanten 18,3 Millionen. Allein die 2000 Hilfskräfte schlügen mit 270 000 Euro pro Tag zu Buche. Weitere Kosten kommen auf die BSR zu, weil sie erklärtermaßen auch Anlieger unterstützen will, die sich in Gruppen beispielsweise einen Platz in ihrer Wohngegend vornehmen wollen.

Politisch erledigt ist das Thema Winter mit Wowereits Aufbruchssignal allerdings noch nicht: An diesem Mittwoch will Berlins Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) gemeinsam mit der BSR-Chefin erklären, wie wochenlanges flächendeckendes Glatteis künftig vermieden werden soll. Nach Auskunft von Wowereit ist die in Berlin übliche Möglichkeit, dass Anlieger ihre Haftung für Glätteunfälle an beauftragte Winterdienstfirmen delegieren können, bundesweit die Ausnahme. Damit sind die Anlieger zwar formal ihre Verpflichtung los, aber in der Praxis ist wegen der offenkundig oft überforderten Winterdienstfirmen nichts gewonnen. Die Techniker-Krankenkasse meldet allein aus dem Januar 3200 Unfälle ihrer Versicherten in Berlin. Im ebenfalls frostigen Januar 2009 seien es 400 Unfälle weniger gewesen. Nun prüfe die Krankenkasse – auch in Brandenburg – Regressforderungen.

Die BSR-Männer in Orange haben nach Auskunft ihrer Chefin bisher rund 430 000 Winterdienst-Einsatzstunden geleistet. Der Durchschnitt der vergangenen Jahre liege bei 90 000 Stunden. Viele hätten seit Weihnachten kaum einen freien Tag gehabt.