Brandenburg: Bloß nicht durch Berlin-Mitte

Berlin - Ob die NPD wohl ankommt in Mitte? Zahlreiche Gruppen, Verbände, Gewerkschaften und Parteien rufen dazu auf, am heutigen Samstag die Demonstration der Neonazis in Berlin zu blockieren – sprich zu stoppen. Um 12 Uhr mittags wollen sich 100 bis 150 Rechte am S-Bahnhof Jannowitzbrücke sammeln und dann Richtung Kreuzberg und weiter nach Mitte marschieren. An den beiden U-Bahnhöfen Heinrich-Heine-Straße und Moritzplatz wollen sich die Gegner sammeln, Tausende werden erwartet. Auch in der Polizeiführung wird deshalb damit gerechnet, dass die NPD nicht das angemeldete Ziel der Demo in Mitte erreichen wird. Als wahrscheinlich gilt, dass die NPD noch vor dem Moritzplatz umdreht und zurück zur Jannowitzbrücke läuft.

In der Vergangenheit war es Gegnern mehrfach gelungen, Neonaziaufmärsche durch Blockaden zu stoppen. Die Polizei muss zwar das Versammlungsrecht auch der NPD durchsetzen, aber nicht um jeden Preis. Man werde die „Verhältnismäßigkeit wahren“, hieß es gestern im Präsidium. Autonome Gruppen haben am Freitag im Internet ein Foto veröffentlicht, das eine Gruppe Vermummter mit Fackeln und dem Spruchband „Fight Nazis“ zeigt. Sie kündigen an, die NPD-Demo „mit allen Mitteln“ verhindern zu wollen.

Ursprünglich wollten die Rechtsextremisten mitten durch Kreuzberg ziehen, vorbei an der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule, dem Görlitzer Park und dem Oranienplatz – eine Route der Provokation. Diesen Wunsch hat ihnen die Polizei in harten Verhandlungen ausgeredet, da die Sicherheit nicht zu gewährleisten wäre.

In der Vergangenheit hatte die linke Szene auf Hausdächern Steinlager angelegt, dazu hätte es in den engen Kreuzberger Straßen viele Gelegenheiten gegeben. 1600 Polizisten werden am Sonnabend stadtweit im Einsatz sein, die meisten von ihnen bei der NPD-Demo.

Am 1. Mai werden es wie in den Vorjahren 7000 sein, sagten Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt gestern vor Journalisten. Beide rechnen wie in den Vorjahren mit einem friedlichen Verlauf der Walpurgisnacht und der Revolutionären 1.-Mai-Demo. Jörn Hasselmann