Nach Machtübernahme der Taliban: Brandenburg plant Erstaufnahme afghanischer Ortskräfte

Potsdam - Brandenburg will die Erstaufnahme afghanischer Ortskräfte übernehmen, die vor den Taliban in Sicherheit gebracht werden können. Das Bundesland habe dem Bund zugesagt, dies „unverzüglich zu bewerkstelligen“, teilte das Innenministerium am Dienstag in Potsdam mit. Die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) habe dafür alle notwendigen Vorbereitungen getroffen. Die ersten Ortskräfte würden am frühen Donnerstagmorgen in Brandenburg erwartet.

„Deutschland darf seine afghanischen Helfer nicht im Stich lassen“, erklärte Innenminister Michael Stübgen (CDU): „Brandenburg hat die Kapazitäten und Brandenburg steht bereit.“ Dies sei dem Bundesinnenministerium mitgeteilt worden. „Schnelle Hilfe ist jetzt entscheidend“, betonte Stübgen: „Brandenburg kann sich aber nur um Menschen kümmern, wenn sie vorher aus Afghanistan gerettet wurden.“ Er erwarte daher von der Bundesregierung, dass sie alles unternehme, um so viele zu retten wie möglich.

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Ankommende erhalten medizinische Unterstützung

Die Ankommenden erhalten den Angaben zufolge ein Hygienepaket, bei Bedarf medizinische Unterstützung und Kleidung. Die Formalitäten der Erstaufnahme seien nach kurzer Aufenthaltsdauer absolviert, hieß es. Die Menschen könnten anschließend von den aufnehmenden Bundesländern abgeholt werden. Derzeit werde von drei bis vier Tagen voraussichtlicher Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme ausgegangen.

Bei allen Ankommenden werde ein Corona-Schnelltest vorgenommen, hieß es weiter. Bei Bedarf könnten Quarantänebedingungen für bis zu 200 Menschen möglich gemacht werden. Vor der Weiterreise in andere Bundesländer sei zusätzlich ein PCR-Test vorgesehen. 

Fast 300 ausreisepflichtige afghanische Staatsbürger in Brandenburg  

Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan wegen der verschlechterten Sicherheitslage vorerst gestoppt.In Brandenburg haben nach Angaben des Innenministeriums Ende Juli 8347 Staatsbürger aus Afghanistan gelebt. Zum Ende des ersten Halbjahres habe es 289 vollziehbar ausreisepflichtige afghanische Staatsbürger im Land gegeben, teilte das Innenministerium in Potsdam der Deutschen Presse-Agentur mit. 

Im laufenden Jahr habe es bisher vier Abschiebungen nach Afghanistan gegeben, im Jahr 2020 seien es drei gewesen, während es im Jahr 2019 keine Abschiebungen dorthin gegeben habe. In dem gesamten Zeitraum seien außerdem 21 afghanische Staatsangehörige freiwillig nach Afghanistan ausgereist - dreimal so viele wie Abschiebungen.

In diesem Jahr sind nach Angaben des Innenministeriums bisher 760 afghanische Staatsbürger nach Brandenburg gekommen. Diese Zahl sagt nicht aus, ob jemand direkt aus Afghanistan nach Brandenburg eingereist ist oder aus einem anderen EU-Staat oder Bundesland. (epd/dpa)