Brandenburg: Brandenburgs Grüne peilen acht Prozent an

Potsdam - Brandenburgs Grüne sehen sich vor der Wahl am 27.September klar auf dem Sprung in den Landtag, den sie seit 1994 immer verfehlt hatten. Die Partei habe die besten Wahl-Chancen seit 1990, sagte Landeschef Axel Vogel am Donnerstag vor Journalisten in Potsdam. Schließlich habe die Partei in allen Umfragen 2009 stabil bei fünf Prozent gelegen, bei der Europawahl mit 8,4 Prozent das beste Ergebnis im Osten erzielt. „Das ist unser Maßstab. Wir wollen bei der Landtagswahl mindestens acht Prozent erreichen.“ Die Partei habe sich nicht nur weiterentwickelt, sondern werde auch davon profitieren, dass Landtags- und Bundestagswahl zusammenfallen: Nach Umfragen liegen die Grünen in Ostdeutschland zurzeit bei neun Prozent. Für den Fall eines Wiedereinzuges in den Landtag sind die Grünen auch offen für eine Regierungsbeteiligung, erklärte Spitzenkandidatin Marie-Luise von Halem. „Wir schließen von den demokratischen Parteien keine aus.“ Eine Ampel sei die einzig realistische Variante, ergänzte Vogel. Eine gemeinsame Regierung mit der FDP sei aber wegen deren Bejahung der Atomkraft schwierig. In ihrem Wahlkampf (Slogan: „Wir seh''n grün für Brandenburg“), der mit 125 000 Euro veranschlagt ist, wollen die Grünen vor allem auf eine ökologische Modernisierung der Wirtschaft, etwa auf Deckung des gesamten Strombedarfs aus erneuerbaren Energien bis 2020, und auf Verbesserungen im Bildungssystem drängen.

Vogel machte keinen Hehl daraus, dass für die Grünen im Land in den Wahlauseinandersetzungen die SPD der „Hauptkonkurrent“ sei, die „dankenswerterweise Ökologie und Nachhaltigkeit völlig geräumt hat“, so der Landeschef. „Wir sind inhaltlich, aber auch politisch-kulturell eine Alternative. Wir sind frei von Filz, eine frische Kraft“, fügte er hinzu - was nicht nur auf die derzeitigen Regierungsparteien SPD und CDU, sondern auch auf die Linken gemünzt war. Dass die Linke-Opposition etwa in der Energiepolitik mit der Forderung nach einem Ausstieg aus der Braunkohle bis 2040 auf „grünen Terrain“ agiert, ist für Vogel kein Drama. „Für uns kann keine Partei grün genug sein.“ Die Bevölkerung sei klug genug, das Original zu erkennen. So habe die Partei in von Abbaggerung bedrohten Lausitzer Dörfern wie Kerkwitz oder Attawasch bei der Europawahl 40 Prozent und mehr eingefahren, „deutlich mehr als die Linken“. Vor fünf Jahren hatten die Grünen den Einzug ins Potsdamer Parlament mit 3,6 Prozent verfehlt. Thorsten Metzner