Brandenburg: DDR-Grenzer bekommt Platzverbot

Berlin - Bei vielen Touristen war der DDR-Grenzer beliebt: Am Potsdamer Platz in Berlin ließ er sich vor einem Mauersegment fotografieren, teilte Visa-Stempel der DDR aus – und ließ sich „eine Spende in Höhe von zwei bis drei Euro“ geben. Ein recht einträgliches Geschäft für den Darsteller, der damit die Erinnerung an die deutsche Teilung zu Geld machte. Dem Bezirksamt Mitte waren der Mann und sein Umgang mit der Geschichte stets ein Dorn im Auge. Deswegen lehnte es den Antrag auf Erteilung einer straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnis ab. Zu Recht, wie das Berliner Verwaltungsgericht nun urteilte, denn der Mann hatte gegen die Entscheidung des Bezirksamtes geklagt.Laut Gericht hat der Bezirk einen Spielraum, öffentliche Interessen bei der Vergabe von Sondernutzungsgenehmigungen zu berücksichtigen. Dazu gehöre auch das Anliegen eines respektvollen Andenkens an die Teilung. Nach Auffassung des Gerichts liegt es im Ermessen der Behörde zu entscheiden, ob das Posieren als DDR-Grenzer „das Ansehen und die Attraktivität des historisch bedeutsamen Ortes“ beschädigt. Außerdem sei die Tätigkeit nicht als Kunst einzustufen. S.Kneist

S.Kneist