Von Thorsten Metzner: Einkommensschwach, aber selten arm

Potsdam - In Brandenburg gibt es 18 Jahre nach der Neugründung des Landes wenig Armut, aber auch kaum Wohlstand. Das geht aus dem regierungsinternen Entwurf für den ersten „Lebenslagen–Bericht“ des Landes hervor. Das 400-Seiten-Werk ist die bislang differenzierteste und tiefgründigste Untersuchung zu den sozialen Lebensverhältnissen in der Mark. In „extremer Armut“ – sie müssen im Monat mit weniger als 468 Euro auskommen - leben danach 2,8 Prozent der Brandenburger. Jeder siebte Märker ist allerdings „von Armut bedroht“. Es sind 13,7 Prozent der Bevölkerung, die monatlich weniger als 701 Euro zur Verfügung hat. Das sind 60 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens, das im Land bei 1169 Euro liegt. Immerhin jeder vierte Einwohner verdient monatlich weniger als 877 Euro, was als „prekäre Einkommenssituation“ gilt. Auf der anderen Seite gibt es kaum Wohlstand. „In Brandenburg gilt als reich, wer über ein Nettoeinkommen von 2338 Euro monatlich verfügen kann“, heißt es dazu. Und das sind nur 5,6 Prozent der Bevölkerung. „In Brandenburg sind die Einkommen gleichmäßiger verteilt als in Deutschland. Das fördert das Gerechtigkeitsgefühl der Menschen und stärkt den sozialen Zusammenhalt“. Vor dem größten Risiko, in die Armut abzurutschen, stehen hierzulande Langzeitarbeitslose (54 Prozent sind von Armut bedroht), Alleinerziehende und Menschen ohne Schulabschluss, weshalb der Bericht unter anderem verstärkte Anstrengungen fordert, an den Schulen „kein Kind zurückzulassen.“ Immerhin ein Viertel der Brandenburger Kinder lebt in Hartz-IV-Haushalten. In der Uckermark sind es 37,7 Prozent der Kinder. Dagegen geht es Rentnern im Land vergleichsweise gut, bei ihnen liegt das Armutsrisiko bei 6,3 Prozent.

Der erste „Armutsbericht“ des Landes, wie er landläufig genannt wird, sorgt bereits vor seiner für Dezember geplanten Veröffentlichung für Wirbel. Da einige Zahlen vorab bekannt wurden, etwa zum hohen Anteil prekärer Einkommen, war SPD-Sozialministerin Dagmar Ziegler innerhalb der Regierung, aber auch aus der eigenen Landtagsfraktion in die Kritik geraten. Man warf ihr in den letzten Tagen teilweise ohne Kenntnis des Berichtes vor, das Land „arm zu rechnen“, obwohl der Bericht die gängigen Armutskriterien von Bund, EU und OECD anwendet. Hintergrund war auch die Sorge, dass das SPD-geführte Sozialministerium der Linkspartei-Opposition Munition liefert, die seit längerem soziale Schieflagen im Land anprangert. Erst in der vergangenen Landtagssitzung hatte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) den Linken Schwarzmalerei vorgeworfen.

Ein Abschnitt im Bericht, für den Wohlfahrtsverbände ein eigenes Kapitel besteuerten, widmet sich der Uckermark – nicht nur wegen der landesweit höchsten Arbeitslosigkeit ein sozialer Brennpunkt des Landes. Zur Uckermark, wo Platzeck 2009 zur Landtagswahl antritt, heißt es: „Langzeitarbeitslosigkeit führt zum Verlust einer geregelten Tagesstruktur, zu Isolation, kultureller Ausgrenzung, Sucht- und psychischen Erkrankungen sowie Kommunikationsproblemen.“