Brandenburg: Friedlicher Marsch zur Innenbehörde

Berlin - Rund 1200 Demonstranten haben sich in Berlin am frühen Sonntagabend auf den Weg vom Kreuzberger Oranienplatz zur Innenverwaltung gemacht, um gegen die mögliche Räumung des Flüchtlingscamps zu protestieren. Die Abgeordneten Hakan Tas und Canan Bayram sowie drei Flüchtlinge mit Transparent gingen voran. „Keine Räumung des Protestcamps der Geflüchteten am Oranienplatz“, hieß das Motto.

Gegen 16.30 Uhr zogen die Protestler Richtung Jannowitzbrücke und Alexanderplatz los. Ihr Ziel war der Dienstsitz des Berliner Innensenators in der Klosterstraße. Zuvor hatten sich die Demonstranten ab 15 Uhr friedlich auf dem Oranienplatz versammelt.

Das Ultimatum zur Räumung des Platzes von Innensenator Frank Henkel (CDU) läuft an diesem Montag ab. Henkel hatte der grünen Bezirksbürgermeisterin bis zum 16. Dezember Zeit gegeben, um die Flüchtlingszelte vom Oranienplatz zuräumen. Danach hat Monika Herrmann (Grüne) bis zum 20. Dezember Zeit, um sich zu erklären. Bleiben die Zelte stehen, könnte Henkel bei der nächsten Senatssitzung am 7. Januar beschließen lassen, dass der Bezirk weitere zehn Tage bekommt, bevor der in dieser Frage einige Senat die Angelegenheit ersatzweise regelt. Dies könnte, muss aber nicht bedeuten, dass ab 18. Januar geräumt wird.

Die Organisatoren hatten mit 2000 Teilnehmern gerechnet, die Polizei war mit mehreren Hundertschaften im Einsatz. Angemeldet hatten die Veranstalter eine Route vom Oranienplatz vorbei an der Innenverwaltung und zurück nach Kreuzberg. In Aufrufen im Internet hieß es dagegen seit Tagen, dass das eigentliche Ziel der Demo eine Belagerung der Innenverwaltung bis Montag sei.Ha