Brandenburg: Gemeinsam gegen Grenzkriminalität

Swiecko/Frankfurt (Oder) - Zur Bekämpfung von Autodiebstahl in der Grenzregion wollen deutsche und polnische Polizisten noch intensiver zusammenarbeiten. „Wir arbeiten bereits auf vielen Ebenen gut zusammen, aber der Kontakt zu den Kriminalisten ist noch zu intensivieren“, sagte Peter Salender, Beauftragter für die deutsch-polnischen Beziehungen, am Freitag.

Um persönliche Kontakte herzustellen, waren in dieser Woche vier Beamte aus Lodz in Brandenburg zu Gast.

Die Ermittler beider Länder hätten Informationen zu konkreten Verfahren ausgetauscht, berichtete Salender. Zudem begleiteten die Gäste einen Einsatz der Soko „Grenze“ in der Uckermark.

Der persönliche Kontakt ist aus Sicht der Ermittler hilfreich im Alltag. E-Mail oder Telefonat gestalteten sich unkomplizierter, wenn der direkte Ansprechpartner bekannt sei, so Salender.

Wichtig sei aber auch der Besuch der polnischen Gäste im Gemeinsamen Zentrum für Deutsch-polnische Polizei- und Zollzusammenarbeit (GZ) an der Autobahn A12 am ehemaligen Grenzübergang Swiecko bei Frankfurt (Oder) gewesen. „Die Beamten dort sind rund um die Uhr erreichbar, sodass sich die Kollegen auch dann austauschen können, wenn der persönliche Ansprechpartner Feierabend hat“, erklärte Salender.

Die Dienststelle hatte mit dem Beitritt Polens zum Schengenraum Ende 2007 ihren Dienst aufgenommen. Seitdem wurden dort laut Polizei rund 100 000 Anfragen bearbeitet, allein 2013 waren es fast 18 000.

Die Kriminalität in der Grenzregion ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen: Die Polizei registrierte 20 172 Straftaten (ohne Verstöße gegen das Ausländergesetz). 2012 waren 19 368 Straftaten erfasst worden.

Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) kündigte im März noch stärkere Kontrollen unmittelbar vor der polnischen Grenze an. „Wir werden exakt das machen, was Schengen im Rahmen des Zulässigen gerade noch hergibt. Wir werden extensiv an die Grenze dessen gehen, was möglich ist“, sagte Holzschuher damals. „Wir werden unmittelbar vor allen Straßenübergängen kontrollieren.“ Ziel sei es, dies mit Polen gemeinsam zu tun. „Denn wir können den Kampf nur gemeinsam gewinnen.“

Holzschuher musste einen teils dramatischen Anstieg der Diebstähle in den 24 Gemeinden und Städten entlang der Grenze verkünden – von Schwedt im Norden über Frankfurt an der Oder bis Guben und Forst im Süden, in Orten wie Gartz oder Letschin. Und das, obwohl seit 2010 ein vom damaligen Innenminister Woidke in die Grenzregion abgeordnetes Polizeigroßaufgebot genau das verhindern sollte. Seitdem sind drei der vier Hundertschaften der Bereitschaftspolizei des Landes vor allem dort im Einsatz, ebenso eine Sondereinheit „Grenze“ mit rund neunzig Beamten.

Brandenburg hat unter den Bundesländern die längste Grenze nach Polen mit elf Übergängen, drei davon an der Autobahn. (mit thm)