Brandenburg: Gemeinsam im Minus: Landeslabor in roten Zahlen

Potsdam/Berlin - Das gemeinsame Landeslabor Berlin-Brandenburg hat in den vergangenen zwei Jahren ein Defizit von rund 1,3 Millionen Euro erwirtschaftet. 2011 lag das Minus bei rund 875 000 Euro, im Jahr zuvor bei rund 408 000 Euro, wie aus einer Antwort von Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) auf eine parlamentarische Anfrage hervorgeht. Ein neues Gesetz sowie gestiegene Personal- und Materialkosten waren laut Ministerium die Ursache. Auch ein einheitliches Abrechnungssystem gibt es nicht. Der FDP-Abgeordnete Gregor Beyer kritisierte, dass drei Jahre seit Bestehen des Labors genaue Kostenrechnungen nicht möglich sind.

2010 hat das Labor laut Tack zwar rund 600 000 Euro erwirtschaftet; ins Minus rutschten die Zahlen laut Ministerium durch „außerordentliche Aufwendungen“ von einer Million Euro. Gemeint sind damit laut einer Ministeriumssprecherin die Folgen des sogenannten Bilanzmodernisierungsgesetzes. Das Gesetz erfordere umfangreiche Rücklagen für Personalkosten. Im Folgejahr waren demnach gestiegene Personal- und Materialkosten Hauptursache für das negative Ergebnis. Ein Plus gab es bislang nur im Jahr 2009 (rund 800 000 Euro).

Beyer sagte, er bezweifle, dass ein Modernisierungsgesetz so drastische Folgen für die Bilanz haben könne. Außerdem kritisierte er, dass auch fast drei Jahre seit Bestehen des Labors Leistungen nicht exakt abgerechnet werden können. Damit mangele es an einer Grundlage für wirtschaftliches Arbeiten. Nach Angaben einer Ministeriumssprecherin gibt es noch kein einheitliches Labor-Informationssystem, mit dem sich die Leistungen genau abrechnen ließen. Der Aufbau des Systems habe noch nicht abgeschlossen werden können. Genaue Gründe nannte sie nicht.

Das gemeinsame Landeslabor besteht seit 2009. Damals fusionierten das Institut für Lebensmittel, Arzneimittel und Tierseuchen Berlin und das Landeslabor Brandenburg. Dienstsitz ist Berlin, fünf weitere Standorte gibt es in Brandenburg. Im aktuellen Jahresbericht spricht der Direktor Roland Körber von bisherigen Einsparungen von sechs Millionen Euro durch die Fusion. Unter anderem wurde Personal abgebaut.

Rund 440 Mitarbeiter hat das Labor. Es unterstützt die Länder eigenen Angaben zufolge in Bereichen wie gesundheitlicher Verbraucherschutz, gentechnische Sicherheit, Infektions- und Tierseuchenschutz, Bioterrorismus und Katastrophenschutz. Es sieht sich auch auch als Dienstleister für Bürger und Verbände.

Im vergangenen Jahr untersuchten die Mitarbeiter unter anderem Lebensmittelproben auf EHEC-Keime, Tierfutter auf Dioxin und nach dem Atomunglück in Japan auch importierte Lebensmittel auf Radioaktivität. 760 000 Einsendungen wurden wissenschaftlich untersucht und insgesamt 1,15 Millionen Laborleistungen erbracht. In diesem Jahr nahmen sie während der Brechdurchfall-Welle in Ostdeutschland Proben von Schul- und Kitaessen unter die Lupe. Anja Sokolow

Anja Sokolow