Brandenburg: Grüne hoffen auf Kollegen in Schweden

Potsdam - Brandenburgs Grünen-Fraktion im Landtag hat zwei Tage nach der Landtagswahl zwar noch keinen neuen Vorstand gewählt, aber bereits mit der Sacharbeit angefangen – zum Thema Braunkohle in der Lausitz. Die sechs Abgeordneten schrieben am Dienstag einen Brief an ihre Parteikollegen in Schweden, die nach der dortigen Parlamentswahl vermutlich in Regierungsverantwortung kommen und das Umweltministerium übernehmen könnten.

In dem Schreiben heißt es, es wäre hilfreich, wenn die künftige schwedische Regierung ihrem staatseigenen Energiekonzern Vattenfall vorschreiben würde, alle Anträge auf Aufschlüsse neuer Tagebaue in der Lausitz zurückzunehmen. Auch sollte Vattenfall in der Region auf neue Braunkohlekraftwerke und Vorkaufsrechte verzichten.

Tatsächlich haben Schwedens Grüne im Wahlkampf um den Reichstag in Stockholm die Braunkohle-Sparte des Staatskonzerns Vattenfall ganz oben auf ihre Agenda gesetzt. Sie haben versprochen, alle Tagebau-Pläne Vattenfalls zu stoppen und den Bau neuer Kohlekraftwerke zu verhindern. Nach Einschätzung von Experten dürften die Grünen bei den Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten an dieser Forderung kaum Abstriche machen. Die abgewählte bürgerliche Regierungskoalition hatte sogar in Erwägung gezogen, die Braunkohle-Sparte zu verkaufen. Deshalb hat Brandenburgs Landesregierung bereits Pläne erarbeitet, diesen Teil selbst zu laufen. Das wollen Schwedens Grüne unbedingt verhindern. Ihre Strategie ist ein gezielter und gesteuerter Ausstieg aus der Braunkohle. axf