Grüne Jugend in der Krise: Auch Brandenburger Landessprecher verlassen die Partei

Die Eruption bei der Grünen Jugend geht weiter: Auch die Brandenburger Landessprecher der Jugendorganisation erklärten am Montag ihren Rücktritt und sind aus Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten. Unter den ausgetretenen Mitgliedern sind neben den beiden Landesvorsitzenden Rosa Hurm und Jelle Siemer auch der politische Geschäftsführer Simon Kohls und Beisitzerin Anna Mundt. Sie kündigten in einer Mitteilung an, nach der Partei auch die Grüne Jugend zu verlassen, „um sich am Aufbau eines neuen, dezidiert linken Jugendverbandes“ zu beteiligen.

Differenzen zur Bundespolitik der Grünen

Ihren Austritt erklären sie in erster Linie mit Differenzen zu Positionen der Bundespartei. „Die Partei habe in den letzten Jahren viele politische Entscheidungen getroffen, die wir nicht länger mittragen wollen“, so Hurm. Als Beispiele nannte sie den Sparhaushalt oder „heftige Verschärfungen in der Asylpolitik“. Immer wieder habe die Grüne Jugend versucht, sich dagegen zu stellen. „Wir haben daran geglaubt, dass sich der Kurs der Partei noch verändern lässt. Doch dem war nicht so“, sagte sie.

Gemeinsam mit den Bündnisgrünen in Brandenburg habe sich die Grüne Jugend sehr stark für eine gerechte Zukunft in Brandenburg eingesetzt. „Das war lange der richtige Weg für uns“, ergänzte Siemer. „Doch wir finden, es ist Zeit, die gesellschaftlichen Zustände grundsätzlich zu verbessern.“

Im Zuge der Landtagswahl seien sie viel in Brandenburg unterwegs gewesen, so Siemer. „Wir haben gesehen, wie eine andere Art der politischen Arbeit aussehen kann: Wir haben Straßenfeste organisiert, Bratwurst verteilt, konnten dabei unheimlich viele ausführliche Gespräche führen, die uns gezeigt haben, wie dringend sich etwas verändern muss und wie dringend es eine neue Form der politischen Arbeit braucht“, erklärte er.

Die Brandenburger Grünen, bislang in einer Regierungskoalition mit SPD und CDU, waren bei der Landtagswahl vor acht Tagen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und aus dem Parlament geflogen. Auch bei Jungwählern konnten die Grünen den Analyse zufolge nicht punkten, viele Erstwähler machten ihr Kreuz bei der AfD.

Vergangenen Donnerstag war der Bundesvorstand der Grünen Jugend geschlossenen zurückgetreten. In der Folge erklärten bereits die Vorstände der Landesverbände Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Bayern, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz ebenfalls ihre Rücktritte.

Aufruf zum Verbleib in der Grünen Jugend

Gleichzeitig erklärten am Montag kommunale Mandatsträger in Brandenburg, dass sie Mitglied der Grünen Jugend bleiben wollen. „Viele von uns sind bereits seit Jahren in der Grünen Jugend engagiert und bleiben das auch weiterhin. Für uns bleibt die Grüne Jugend ein Ort für Utopien und Austausch, für Ausbildung und Lernprozesse“, heißt es in der Mitteilung elf namentlich genannter Mitglieder.