Brandenburg: Hoffen auf den Einzug in den Landtag

Falkenberg/Elster - Die Brandenburger FDP verabschiedet am heutigen Samstag auf einem Parteitag in Falkenberg/Elster ihr Programm für die Landtagswahl am 27. September. Der Entwurf des Vorstandes trägt den Titel „Brandenburg 2009 bis 2014 – Ein Regierungsprogramm“. Damit ist auch das Ziel für die Wahl skizziert: Die FDP will in diesem Jahr nicht nur den Sprung ins Parlament schaffen, sondern strebt auch eine Regierungsbeteiligung an.

Der Landesvorsitzende Heinz Lanfermann sagte am Freitag, die FDP wolle ein Ergebnis „ab acht Prozent aufwärts“ erreichen. Bei den letzten Umfragen hätten die Liberalen bei sechs bis sieben Prozent gelegen, das sei noch steigerungsfähig. Zugute komme der Partei, dass am Tag der Landtagswahl auch ein neuer Bundestag gewählt werde.

Inhaltliche Schwerpunkte setze die FDP unter anderem im Bereich Bildung, sagte Lanfermann. Unter anderem wollen die Liberalen eigenverantwortliche Schulen, mehr Lehrer und weniger Unterrichtsausfall sowie eine profilierte und international anerkannte Wissenschafts- und Forschungslandschaft. Zudem plädiert die FDP für eine auf den Mittelstand ausgerichtete Wirtschaftspolitik, den Abbau von Bürokratie, die Straffung und Vereinfachung von Förderprogrammen. Mit Blick auf den Landeshaushalt will die FDP eine „strenge Sparpolitik“ durchsetzen, die sich auf wesentliche Elemente staatlichen Handelns beschränkt und den Schwerpunkt auf Zukunftsinvestitionen legt.

Die rund 200 Delegierten des Parteitags werden zudem einen Landesvorstand wählen. Dabei tritt Lanfermann erneut als Vorsitzender an und Hans-Peter Goetz kandidiert wieder als Generalsekretär. Goetz führt die brandenburgerischen Liberalen auch in den Landtagswahlkampf. Der 47-jährige Rechtsanwalt wurde bereits im Dezember als Spitzenkandidat aufgestellt.

An der Spitze der Landesliste für die Bundestagswahl steht Lanfermann. Er ist seit 2003 Mitglied des FDP-Bundesvorstandes und sitzt bereits für die märkischen Liberalen im Bundestag. Die Partei hat in Brandenburg etwas mehr als 1500 Mitglieder. ddp