Brandenburg: In zehn Monaten 2022 Flüchtlinge Masern, Windpocken und Hostelgutscheine

WER KOMMT?

Die meisten Flüchtlinge kommen derzeit aus dem vom Bürgerkrieg geplagten Syrien. Nach Angaben der Sozialverwaltung waren dies in den ersten zehn Monaten des Jahres 2022 Menschen. 1554 kamen aus Serbien, 1114 aus Bosnien und Herzegowina. Je rund 400 kamen aus Vietnam und den Palästinensischen Autonomiegebieten, je rund 300 aus Afghanistan, Pakistan und der Türkei. Aus Ägypten und Eritrea kamen je rund 200.

GILT DER AUFNAHMESTOPP NOCH?

Masern und Windpocken sind unter den Flüchtlingen aufgetreten. Damit sich keine weiteren Neuberliner aus Krisenregionen anstecken, hatte das Land Berlin wie berichtet die Aufnahme weiterer Flüchtlinge gestoppt. Laut Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) war die ansteckende Krankheit in sieben Flüchtlingsunterkünften ausgebrochen, vier davon sind Erstaufnahmeeinrichtungen. Am Montag konnte in zwei Einrichtungen wieder Entwarnung gegeben werden, am Mittwoch soll eine dritte hinzukommen. Dann will das Land auch wieder weitere Flüchtlinge aufnehmen.

WORÜBER WIRD GERADE GESTRITTEN?

Weil es an Unterkünften fehlt, reicht das Landesamt „Hostelgutscheine“ aus. Doch das führt zu Problemen: So musste das Lageso einen Hostelbetreiber von weiteren Aufträgen ausschließen, weil dieser mindestens einen Flüchtling in einer Wohnung unterbrachte und dafür den Hostelgutschein abrechnete. Außerdem sollen nach Angaben von Abgeordneten bis zu 20 Flüchtlinge „in die Obdachlosigkeit“ geschickt worden sein. Das Lageso prüft die Vorwürfe.

WIE REAGIERT DER SENAT?

Kurzfristig mit Notunterkünften (siehe oben) und mittelfristig mit dem Aufbau von Flüchtlingsunterkünften, die mit dem jeweiligen Kiez und dem städtischen Leben vernetzt werden. Dazu gründete der Senat eine Arbeitsgruppe, die bis Ende März 2015 Standards definieren will. Außerdem wurde ein Beirat unter Leitung des ehemaligen Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen gegründet, der den „Nöten, Sorgen und Ängsten der Bürger“ eine Stimme geben soll.

WERDEN DIE EINRICHTUNGEN GEPRÜFT?

Schon, doch fehlt es dem Lageso an Personal. Außerdem kündigt das Amt die Besuche oft an, weshalb Nachbarschaftseinrichtungen behaupten, die Betreiber könnten dann noch schnell die schlimmsten Missstände kurzzeitig abstellen. Lageso-Chef Allert sprach im Parlament am Montag von „50 Kontrollen in diesem Jahr“, jede Einrichtung prüfe das Landesamt einmal im Jahr. Ab 2015 sollen die Einrichtungen zweimal jährlich Besuche bekommen. R. Schönball/L. v. Törne