Brandenburg: Jo-Jo, die Grünen

Berlin - Bis zum 18. September vergehen noch einige Monate, aber eines zeichnet sich ab: Es wird ein turbulenter und schwieriger Kampf unter Freunden bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin. Denn SPD und Grüne liegen in Umfragen an der Spitze. Vor allem die Grünen zeigen große Schwankungen. Der Jo-Jo-Effekt: Bevor die Grüne Renate Künast ihre Spitzenkandidatur bekanntgegeben hatte, lagen die Grünen in Umfragen vor den Sozialdemokraten. Kurz nach der Bekanntgabe sackten sie wieder ab. Und nun, knapp fünf Monate vor dem Wahltermin, haben sie die SPD laut einer Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag der RBB-Abendschau wieder überholt. Mit 28 Prozent liegen sie zwei Prozentpunkte vor der SPD. Ein Zuwachs von fünf Prozentpunkten.

Die Sozialdemokraten geben sich angesichts der jüngsten Umfragen nach außen gelassen. Berlins Landeschef Michael Müller sagt: „Das Thema Atompolitik bestimmt derzeit bundesweit die Schlagzeilen und das wirkt sich für die Grünen bundesweit positiv in den Umfragen aus. Bei der Abgeordnetenhauswahl werden aber die Berliner Themen im Fokus stehen.“ Außerdem verweisen die Sozialdemokraten auf den Abstand in den Persönlichkeitswerten zwischen dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und seiner Herausforderin. Würde der Bürgermeister direkt gewählt, könnte Wowereit zurzeit mit 55 Prozent gegenüber 30 Prozent für Künast rechnen.

Trotzdem gibt es Sozialdemokraten, für die diese Werte ein Warnsignal sind. „Der Höhenflug der Grünen muss die SPD nicht nervös machen, aber er macht deutlich, dass die Grünen ein veritabler Konkurrent sind, den man nicht unterschätzen darf“, sagt beispielsweise Mechthild Rawert, Sprecherin der Berliner Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion. Auch Eva Högl, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Berlin-Mitte, sieht ein Kopf-an- Kopf-Rennen zwischen SPD und Grünen. „Die Grünen strahlen eine gewisse Modernität und einen Zeitgeist aus“, sagt sie.

Die Grünen selbst wollen die Umfragen nicht überbewerten. Künast wollte sich gar nicht zur aktuellen Umfrage äußern. Dafür sagt Grünen-Landeschef Daniel Wesener: „Wir haben immer gesagt, dass es ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben wird.“ Und Grünen-Bundeschefin Claudia Roth sagt: „Wir freuen uns natürlich. Aber wir wissen auch, dass uns noch eine Menge Arbeit und ein spannender Wahlkampf bevorstehen bis zum Ziel in der Hauptstadt.“

Für den Parteienforscher Oskar Niedermayer von der Freien Universität sind die Werte nur „Momentaufnahmen“. In den vergangenen Wochen habe nur ein Thema die Öffentlichkeit bestimmt: Die Grünen hätten eine „Themenkonjunktur“, die stark von aktuellen Debatten geprägt ist. Die Grünen haben mit der Anti-Atomkraft-Linie einen Markenkern und ein grünes Identitätsthema, mit dem sie „extrem glaubwürdig“ seien.

Die CDU verliert in der jüngsten Umfrage den Kontakt zu SPD und Grünen. Sie kommt nur noch auf 21 Prozent. Doch der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel schließt eine Wahl von Künast zur Regierenden Bürgermeisterin nicht aus. „Ich wünsche mir Frau Künast nicht als Bürgermeisterin“, sagte Steffel, aber da das Ziel Regierungsbeteiligung laute, würde man auch als Juniorpartner in eine grün-schwarze Koalition gehen. Sabine Beikler, Christian Tretbar