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Geplante Kreisreform in Brandenburg: Kreis- und Gemeindereformen sorgen an vielen Orten für Unruhe
In Brandenburg soll es künftig weniger Landkreise geben - und nur Potsdam soll eine kreisfreie Stadt bleiben. Auch in anderen ostdeutschen Bundesländern gab es einige Kreisreformen und zahlreichen Protest.
Stand:
Potsdam - Landkreise zusammenlegen, Einheitsgemeinden bilden oder kleinere Gemeinden schlucken - in allen neuen Ländern hat es in den vergangenen Jahrzehnten viele Veränderungen gegeben. Ein Überblick über die letzten wichtigen Veränderungen:
Brandenburg: In Brandenburg soll es künftig nur noch 10 statt bislang 18 Kreise und kreisfreie Städte geben. Von den bisher vier kreisfreien Städten würde nur Potsdam seinen Status behalten. Cottbus, Brandenburg/Havel und Frankfurt (Oder) sollen in umliegenden Kreisen aufgehen.
Mecklenburg-Vorpommern: Im Nordosten fand 2011 eine Kreisreform statt, die bis heute für Unmut sorgt. Aus 12 Landkreisen wurden damals 6, von 6 kreisfreien Städten behielten nur Rostock und Schwerin ihre Eigenständigkeit. Es entstanden mit der Reform die flächenmäßig größten Landkreise Deutschlands, die zum Teil größer als das Saarland sind. In der Kritik steht, dass zum Beispiel ehrenamtliche Kommunalpolitiker es deutlich schwerer haben, mit den großen Entfernungen zurechtzukommen.
Sachsen: In Sachsen hat sich seit dem 1. August 2008 die Zahl der Landkreise von 22 auf 10 reduziert. Von den bis dahin 7 kreisfreien Städten behielten nur Chemnitz, Dresden und Leipzig diesen Status. Fünf Klagen gegen die Reform hatte das Landesverfassungsgericht in Leipzig abgewiesen.
Sachsen-Anhalt: In Sachsen-Anhalt trat die letzte neue Kreisstruktur zum 1. Juli 2007 in Kraft. Aus 21 Landkreisen wurden damals nur noch 11 Landkreise, die drei kreisfreien Städte blieben unabhängig. Nach der Neubildung der Kreise gab es noch eine umfassende Gemeindereform. Kritiker der Fusionen beklagen, dass die erwarteten Einsparungen sich bislang nicht realisiert hätten.
Thüringen: Der Thüringer Landtag hatte am 15. Juli 1993 eine Kreisreform beschlossen. Damit sank die Zahl der Landkreise von 35 auf 17. Erfurt, Gera, Jena, Suhl und Weimar blieben kreisfrei, Eisenach wurde es 1998, will nun aber wieder in der Wartburgkreis zurück. Auf Gemeindeebene führte Thüringen die Form der sogenannten Landgemeinde ein, zu der sich Gemeinden zusammenschließen konnten. Die Landkreise wehren sich bisher erfolgreich gegen eine weitere Kreisreform. (dpa)
Rochus Görgen
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