Brandenburg: Landratswahl: Stunde der Parteilosen

Potsdam - In Brandenburg diskutieren die Parteien über Konsequenzen aus der Uckermark-Wahl, nachdem es dort mit dem Kreistagspräsidenten Roland Resch und dem Amtsinhaber Klemens Schmitz zwei Parteilose in die Stichwahl am 14. März um den Landratsposten geschafft haben. Schon in Oberspreewald-Lausitz war mit Sigurd Heinze ein Parteiloser zum ersten direkt gewählten Brandenburger Landrat gekürt worden. Die Chancen für Außenseiter sind seit der Einführung der Direktwahl der „Kreisfürsten“ offenbar so gut wie nie seit 1990.

„Es ist ein allgemeiner Trend. Parteilose sind im Kommen. Unzufriedenheit sucht sich gern ein parteiloses Symbol“, glaubt Linke-Landeschef Thomas Nord. Ein Grund sei, dass die Parteien Schwierigkeiten haben, eigenes Personal aufzustellen, wobei er die eigene einschließt. So hatte in der Uckermark die Linke mangels eines eigenen Bewerbers den früheren grünen Bildungsminister und Kreistagschef Roland Resch zu unterstützen, der den Naturpark Uckermärkische Seen leitet. Dass Resch den Sprung ins Finale schaffte, werten die Linken auch als eigenen Erfolg – wie die Grünen. „Jeder weiß doch, dass Resch für die Grünen im Kreistag sitzt“, sagt Axel Vogel, Chef ihrer Landtagsfraktion. „Es ist bezeichnend, dass die beiden Kandidaten gewonnen haben, die kein einziges Plakat aufgehängt haben, anders als SPD und CDU.“ Entscheidend sei, dass die Uckermärker mit 16 000 Unterschriften die Direktwahl erst erkämpft hatten, nachdem SPD, CDU und andere zunächst im Kreistag SPD– Fraktionschef Frank Bretsch indirekt wählen wollten. Der Schulleiter aus Angermünde, den SPD-Landeschef Matthias Platzeck im Wahlkampf massiv unterstützt hatte, ist nun aus dem Rennen.

Tatsächlich ist insbesondere für die SPD, die noch vor einigen Jahren alle 14 Landräte stellte, die Bilanz der Direktwahlen ein Fiasko. Sie sei der „klare Wahlverlierer“, erklärte CDU-Generalsekretär Dieter Dombrowski. In sechs Wahlen konnten die erfolgsverwöhnten Genossen bisher keinen Landrat durchsetzen. Der Uckermärker Amtsinhaber Schmitz, jetzt in die Stichwahl, war vor einigen Jahren frustriert aus der SPD ausgetreten. In den Kreisen Ostprignitz-Ruppin, Barnim und Spree-Neiße lagen die SPD-Bewerber vorn, verfehlten aber das Quorum. Dort werden die Landräte jetzt in den Kreistagen – Ergebnis von in Hinterzimmern geschmiedeten Koalitionen – gekürt. SPD-Generalsekretär Klaus Ness gibt zu: „Die Bilanz ist für die SPD insgesamt enttäuschend.“

Mit der Wahlbeteiligung von 37,6 Prozent in der Uckermark ist auch die Debatte um eine Abschaffung der Direktwahl zunächst einmal ruhiger geworden. Die Forderung erhebt selbst die SPD, gegen deren Widerstand die Direktwahl durchgesetzt wurde, so derzeit nicht. Die Grünen fordern eine Absenkung der nötigen Quoren, was wiederum die Linken ablehnen. Alle wollen nun erst einmal abwarten, ob die Stichwahl am 14.März in der Uckermark gelingt – und Brandenburg den zweiten direkt gewählten parteilosen Landrat erhält.Thorsten Metzner