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Breitband-Ausbau: Langsames Internet in Brandenburg
Brandenburg will nicht länger auf schnelles Internet warten. Bundesminister Dobrindt (CSU) weist Kritik von Christoffers an „digitaler Agenda“ des Bundes zurück
Stand:
Brandenburgs rot-rote Regierung hat beim Bund Irritationen in Bezug auf den Breitband-Ausbau ausgelöst. Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU), zuständig für Verkehr und digitale Infrastruktur, äußerte sich - angesichts der Rückstände und Versäumnisse des Landes bei der Versorgung mit schnellem Internet - befremdet über die Kritik von Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) an der neuen „digitalen Agenda“ der Bundesregierung. Bis 2018 sollen nach dem neuen Programm alle Haushalte in Deutschland mit Turbo-Internet (50 Mb pro Sekunde) versorgt sein.
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„Wenn der Minister eines Landes so etwas sagt, dann heißt das doch nichts anderes als: Wir brauchen kein Geld vom Bund“, sagte Dobrindt am Donnerstag auf einer CDU-Veranstaltung in Werder. Aber die Linken hätten ja Erfahrung darin, den Menschen Informationen vorzuenthalten. Wenn der Bund eine solche Generallinie starte, müsse es doch im Interesse des Landes sein, davon zu profitieren. Das Programm soll nach seinen Worten aus der digitalen Dividende - der Versteigerung freiwerdender Frequenzen - finanziert werden.
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