Brandenburg: Liberale peilen Einzug in den Landtag an Sie wollen von neuer Geschlossenheit, dem Bundestrend und der Schwäche der Großen Koalition profitieren

Von Thorsten Metzner Potsdam. Brandenburgs Liberale führen, seitdem sie 1994 den Wiedereinzug in den Landtag verfehlten, ein Schattendasein. In den Umfragen kamen sie nie über drei, vier Prozent hinaus. Der Abwärtstrend der früheren Regierungspartei, die in der Ampelkoalition mit Walter Hirche und Hinrich Enderlein noch den Wirtschaftsminister und den Kulturminister stellte, und die sich als außerparlamentarische Opposition in internen Grabenkämpfen zerrieb, schien unaufhaltsam. Und heute? „Es ist keine Propaganda: Wir haben das Tal verlassen. Es geht mit der märkischen FDP wieder aufwärts“, erklärt Heinz Lanfermann. Die Botschaft des früheren Staatssekretärs im Bundesjustizministerium, der nach dem rot-grünen Wahlsieg in den Ruhestand versetzt wurde und seit April die märkischen Liberalen führt, ist klar. „Man muss wieder mit uns rechnen.“ Das neue Selbstbewusstsein kommt nicht von ungefähr: Die Sterne stehen für die Liberalen tatsächlich so gut wie lange nicht. In den letzten beiden landespolitischen Umfragen lagen sie erstmals seit Jahren bei 5 Prozent. Man spüre den positiven Bundestrend, von dem die FDP profitiere, sagt Lanfermann. Auch ist seit seiner Wahl, wie selbst Kritiker einräumen, Ruhe in den einst zerstrittenen Landesverband eingekehrt, das Managment professioneller geworden. Anders als sein blass gebliebener Vorgänger, der Bundestagsabgeordnete Jürgen Thürk, ist die FDP dank Pressemitteilungen Lanfermanns – zum Teil reagiert er schneller als die PDS-Opposition im Landtag – wieder häufiger in den Medien präsent. Und die Mitgliederzahlen – derzeit sind es 1680 – seien „leicht steigend“, so der Landeschef. Dabei profitiert die FDP nach seinen Worten vom Zuzug ins Berliner Umland: Mitarbeiter von Bundesministerien, Lobby-Verbänden, da sei der eine oder andere Liberale dabei. So rechnet Lanfermann fest damit, dass die Liberalen schon bei der Kommunalwahl im Oktober kräftig zulegen werden, nachdem sie bei der letzten Wahl zu den Kreistagen und Gemeindevertretungen 4,1 Prozent geholt hatten. „Unser Traumziel wäre 8 Prozent.“ Sein strategisches Kalkül: Mit dem Rückenwind einer erfolgreichen Kommunalwahl die Liberalen dann bei der Landtagswahl ins Parlament zurückführen. Auch weil die Verärgerung über SPD und CDU in Brandenburg wächst, es eine Ernüchterung über die große Koalition gebe, könnten die Liberalen durchaus punkten, so der FDP-Chef. Freilich, er ist ein alter Hase. Und er weiß, dass es zu früh für seriöse Prognosen ist, dass die Bundesstimmung schnell umschlagen kann. Dennoch hat man bei den märkischen Liberalen das Beispiel Sachsen-Anhalts vor Augen, wo es am Ende überraschend für ein schwarz-gelbes Bündnis reichte. „Ausgeschlossen ist das auch in Brandenburg nicht“, sagt Lanfermann – der sich freilich auf keine Koalitionsaussage festlegen will. „Zumindest sind die Schnittstellen zur Union größer als zur SPD.“ Weil das aber wohl doch ein wenig nach Traumtänzerei klingt, fügt der FDP-Chef hinzu: „Aber erst einmal müssen wir unsere Hausaufgaben machen.“